Steirische Volkspartei
Laut „Profil“ schleust Voves Parteivermögen trickreich am Fiskus vorbei
Kein guter Tag für Landeshauptmann Franz Voves, den selbsternannten Reichen-Jäger. Seit er als einer derjenigen ertappt wurde, der selbst über eine gut dotierte Parteistiftung verfügt, lässt ihn diese nicht mehr los. In der heutigen Regierungssitzung war die SPÖ-Stiftung bzw. deren Nachfolgegesellschaften, an die das Stiftungsvermögen „gespendet“ wurde, erneut Hauptthema. Voves reagierte gereizt und wies den Vorwurf der „Trickserei“ zurück.
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Gereizter SPÖ-Chef wird Stiftungsthema nicht los
Auch die großen Medien reagieren auf die neuerlichen Vorgänge rund um die SPÖ-Stiftung, deren Auflösung durch Spende an eine SPÖ-Gesellschaft. Nach Profil berichtete auch die Kronenzeitung am Sonntag und der ORF-Steiermark heute in seinen Journalen.
Deutlich zu hören, wie gereizt Voves reagiert. Hören Sie selbst.
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VP-Landesgeschäftsführer Bernhard Rinner:
Bgm. Straner klammert sich an teure Experten wie an einen rettenden Strohhalm
"Anstatt Desaster und Misswirtschaft zu beenden und den Schaden zu begrenzen holt sich Bürgermeister Straner teure Experten und reitet die Gemeinde immer tiefer in die Schulden", warnt VP-Landesgeschäftsführer Bernhard Rinner.
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Steirischer Jugendskitag powered by JVP am 27.2.2010 am Kreischberg
Das ist ein Hit! Zum einmaligen Preis von 14 Euro lädt die JVP zum Skitag inklusive „Wellcome“-Treff mit DJ und Apres-Ski-Party mit schwungvoller Livemusik. Im Package enthalten sind neben einer Tagesskikarte auch die Tubingbahn sowie die Speedstrecke und der Trampolinbereich. Weitere Informationen und Anmeldungen bis 14. Februar unter: skitag@jvp.at oder 0680/21 35 095.
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LH-Stv. Schützenhöfer präsentiert Kristina Edlinger-Ploder als Nachfolgerin von Walburga Beutl in der ÖVP-Frauenbewegung:
Chancengerechtigkeit statt Chancengleichheit
Generationenwechsel in der ÖVP-Frauenbewegung: Am 8. Mai wird Wissenschafts- und Verkehrslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder die Nachfolge von Walburga Beutl als Landesleiterin der ÖVP-Frauenbewegung antreten. Dies hat ÖVP-Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer heute im Beisein von Edlinger-Ploder und Landtagspräsidentin Walburga Beutl bekannt gegeben.
2. Landtagspräsidentin Walburga Beutl hatte das Amt der Landesleiterin insgesamt 20 Jahre inne.
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Nachlese "Kleine Zeitung", 4. 2. 2010:
"Der teure Turmbau zu Gosdorf"
Lesen sie hier den Artikel von Claudia Gigler zum Gosdorfer "Murturm".
Gosdorfer Bürgermeister ist der SP-Landesgeschäftsführer Toni Vukan...
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Landesrat Seitinger:
Umwelt-Investitionen boomen!
526 betriebliche Umwelt-Investitionen wurden im Jahr 2009 in der Steiermark gefördert
Landesrat Johann Seitinger zeigt sich in seiner Funktion als Vorsitzender der Kommission für Umweltförderung des Lebensministeriums über eine beindruckende Bilanz fürs Jahr 2009 erfreut: „Wir können von einer Vielzahl von wichtigen und effektiven Umwelt-Innovationen berichten. Im Jahr 2009 haben wir 526 Umwelt-Investitionen in der Steiermark mit einem Investitionsvolumen von 93 Millionen Euro gefördert. Damit wurden 105.000 Tonnen CO2 pro Jahr allein in bei uns eingespart.“
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LH-Vize Hermann Schützenhöfer präsentierte die neue Blumenkönigin Bernadette I.
Im Rahmen der 64. ordentlichen Vollversammlung der Steirischen Gärtner und Baumschulen präsentierte der Schirmherr des Landesblumenschmuckbewerbs Tourismusreferent Landeshauptmann-Vize Hermann Schützenhöfer die neue Blumenkönigin Bernadette Reisinger. Sie wird in den kommenden zwei Jahren als Bernadette I. in blumiger Mission für die Gärtner und Floristen unterwegs sein.
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LAbg. Anton Gangl sieht Verantwortung bei LH Voves, der seine Gemeinden nicht im Griff hat:
„Teurer Turm, schiefe Optik: Voves soll zahlen!“
Misswirtschaft des Gosdorfer SPÖ-Bürgermeisters Anton Vukan ist der nächste SPÖ-Skandal„Bisher habe ich nur über größere Entfernung wahrgenommen, dass in SPÖ-geführten Gemeinden wie Fohnsdorf, Trieben oder Pölfing-Brunn immer öfter der Staatsanwalt oder ein Regierungskommissär einschreiten muss. Jetzt haben wir den Skandal vor der eigenen Haustür“, meldet sich LAbg. Anton Gangl zum „Vukan-Turm“ in Gosdorf zu Wort. Statt 382.000 Euro soll die Gemeinde jetzt 1,5 Millionen Euro zahlen. „Wieder zeigt sich: Die SPÖ kann nicht wirtschaften!“, sagt Gangl.
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WB-Direktor Taibinger:
Leistung muss sich auch für Gewerbepensionisten lohnen!
Warum Gewerbepensionisten zum Stillstand verurteilt werden!
Unternehmerische Werte wie Fleiß und Leistung bleiben auch nach der Pensionierung aufrecht. Einmal Unternehmen immer unternehmen. „Auch pensionierte Unternehmer wollen sich in der Pension etwas dazu verdienen und aktiv bleiben. Daran werden sie aber durch das schwammige Pensionsgesetz gehindert!“, kritisiert WB-Direktor Jakob Taibinger.
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VP-Klubobmann LAbg. Mag. Christopher Drexler:
„LH Voves nimmt jungen Arbeitslosen Chancen auf die Zukunft!“
Voves hat mit seiner Mehrheit in der Regierung die Jugendenquete abgedreht
Verärgert reagiert der VP-Klubobmann Christopher Drexler auf die verbalen Entgleisungen der SPÖ Steiermark im Zusammenhang mit der nunmehr abgesagten Jugendbeschäftigungsenquete: „In der Steiermark ist die Jugendarbeitslosigkeit so hoch wie nie zuvor. 8000 Menschen unter 25 Jahren sind derzeit auf der Suche nach Arbeit. Daher ist es wohl legitim, sich Gedanken zumachen, wie man diesem Problem begegnen kann.“
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VP-Klubobmann Mag. Christopher Drexler:
ÖVP für generelles Bettelverbot!
- sektorales Bettelverbot keine intelligente Lösung
In den zahlreichen Unterausschussverhandlungen, bei denen insbesondere Experten aus Wien und Salzburg zu ihren Erfahrungen mit verschiedenen Formen von Bettelverboten befragt wurden, hat sich für die ÖVP gezeigt, dass eine sinnvolle und administrierbare Lösung nur ein generelles Bettelverbot sein kann.
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LR. Buchmann:
„Die Sicherheit für steirische Kleinbetriebe ist mir wichtig!“
Rasch hat das Wirtschaftsressort auf die alarmierenden Zahlen der Kriminalstatistik betreffend die Sicherheit von Kleinunternehmen reagiert. „Die Anzahl der Einbrüche in Firmen und Geschäftslokale ist im Jahr 2009 gegenüber dem Vergleichszeitraum 2008 um rund 16 % gestiegen“, berichtet Wirtschaftslandesrat Dr. Christian Buchmann.
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Eklat in der Regierung:
SPÖ dreht Jugendbeschäftigungs-Gipfel mit Bundesminister Mitterlehner ab
Landeshauptmann Franz Voves wird zusehend nervös: Die hoch angesehene Volkswirtschaftliche Gesellschaft von Dr. Peter Härtl hat für 5. Februar eine Enquete mit Fachleuten zum Thema „Jugendbeschäftigung“ geplant. Finanziert mit Mittel aus den Ressorts der ÖVP. In der heutigen Regierungssitzung hat die SPÖ diese Veranstaltung abgedreht, indem sie dem Sitzungsantrag des ÖVP-Regierungsteams mit ihrer roten Mehrheit die Zustimmung verweigert hat. Damit können die Kosten für die Volkswirtschaftliche Gesellschaft und die Veranstaltung nicht ausbezahlt werden. Die Veranstaltung, die in vier Tagen stattfinden hätte sollen, wurde heute abgesagt.
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Argumente
Was ist der SPÖ „gut und teuer“?
Die SPÖ hat mit ihrer absoluten Mehrheit in der Regierung eine Enquete der Volkswirtschaftlichen Gesellschaft zum Thema „Jugendarbeitslosigkeit“ abgedreht. Die Kosten von 32.000 Euro für Programme gegen die Jugend-Arbeitslosigkeit – finanziert aus den Ressorts des ÖVP-Regierungsteams - waren den SPÖ-Machthabern zu hoch.
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Großer Erfolg für die Steiermark:
LH-Stv. Schützenhöfer erreicht Durchbruch bei Spitals-Projekt:
178,4 Millionen Euro für "LKH 2020" gesichert
40 Prozent-178,4 Mio. Euro Bundesanteil
Nach mehreren intensiven Gesprächen und Verhandlungen über die Finanzierung des Projektes LKH 2020 konnte Landeshauptmann-Stv. Hermann Schützenhöfer mit Finanzminister Josef Pröll Einigung über die Finanzierungsaufteilung zwischen Bund und Land Steiermark erzielen.
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LH-Vize Hermann Schützenhöfer:
SICHER WOHNEN-EIGENTUM SCHÜTZEN -
Eine neue Aktion für mehr Sicherheit in der Steiermark
30 Prozent-Förderung für Sicherheitstüren, Sicherheitsfenster und Alarmanlagen ab 1. Jänner 2010
„Aus unzähligen Gesprächen quer durch das ganze Land weiß ich, dass die Einbruchskriminalität den Steirerinnen und Steirern besondere Sorgen bereitet. Daher auch mein Ziel: Wir fördern was sicher macht, wir fördern, was Eigentum schützt“, so der steirische Landeshauptmann-Vize Hermann Schützenhöfer, der über den Anstieg der Einbruchskriminalität um 70 Prozent in der Steiermark in den letzten fünf Jahren besorgt ist und daher die Initiative ergreift:
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