Unsere Geschichte
Das Palais Galler
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STARKE STEIERMARK.
Unsere Werte und GrundsätzeDas Statut sowie die Geschäftsordnung der Steirischen Volkspartei in aktueller Fassung.
Weniger Regeln. Mehr Eigenverantwortung. Das Leben in der Steiermark einfacher machen.
Als Steirische Volkspartei haben wir versprochen, dass es mit uns weniger Bürokratie und mehr Steiermark geben wird. Das halten wir ein. Mit dem zweiten Deregulierungsgesetz machen wir das Leben für die Steirerinnen und Steirer einfacher. Und mit dem neuen Baugesetz sorgen wir dafür, dass Wohnen wieder leistbar wird und sich die Menschen in unserem Land den Traum vom Eigenheim wieder erfüllen können.
„Wir brauchen keinen Berg an Vorschriften, sondern intelligente Regeln. Weniger Aufwand für die Menschen, weniger Kosten für das System und mehr Leistung für die Steiermark! Unser Ziel ist klar: weniger Bürokratie, mehr Steiermark.”
Baugesetz: darum geht‘s
Unser Ziel: schneller bauen, günstiger sanieren und Eigentum schaffen. Wer sich etwas aufbauen will, braucht klare Regeln und einen Gesetzgeber, der das ermöglicht.
Wir setzen dort an, wo Bauen unnötig teuer und kompliziert wird: mit kürzeren Verfahren, einer gelockerten Liftpflicht und einfacheren Sanierungsregeln schaffen wir Platz für leistbaren Wohnraum und Eigentum.
Weniger Bürokratie, mehr Tempo und mehr Eigenverantwortung sollen dafür sorgen, dass Investitionen leichter möglich werden und die Steirerinnen und Steirer ihren Traum vom Eigenheim verwirklichen können. Eines ist auch klar: Die notwendige Schutzstandards bleiben dabei stets gewahrt.
Leistbares Wohnen. Eigentum schaffen.
Wir senken die Kosten: Liftpflicht erst ab 12 statt 9 Wohneinheiten. Das kann zum Beispiel rund 70.000 Euro bei der Errichtung und bis zu 500 Euro Betriebskosten pro Jahr für Mieterinnen und Mieter bringen.
Die alte Stiege darf blieben: Wer ein älteres Haus saniert, muss nicht alles auf heutigen Standard umbauen. Das senkt Mieten und Kaufpreise.
Bauen statt verstaatlichen: Verstaatlichungsfantasien wie derzeit in Berlin sind zum Scheitern verurteilt. Leistbarer Wohnraum entsteht durch schnellere Verfahren und niedrigere Baukosten.
Für unsere Wirtschaft: Bauen statt warten.
Fixe Fristen schaffen Klarheit: Im vereinfachten Verfahren maximal zwei Monate, im ordentlichen Verfahren vier Monate – wenn die Unterlagen vom Ziviltechniker geprüft sind.
Keine Antwort heißt: Los geht’s! Entscheidet die Behörde im vereinfachten Verfahren nicht binnen zwei Monaten, kann gebaut werden, wenn die Unterlagen vom Ziviltechniker geprüft sind.
Schluss mit der Blockade: Vor allem im KPÖ-geführten Graz haben Bebauungspläne Projekte jahrelang blockiert. Damit ist Schluss.
Weniger Doppelgleisigkeiten: Parallele Verfahren werden zusammengeführt, etwa beim Grazer Altstadtschutz. Das spart Zeit, Kosten und Verwaltungsaufwand.
Für unsere Landwirtschaft: Ermöglichen statt verhindern.
Mehr Tierwohl. Weniger Wartezeit. Wer seinen Stall tierwohlgerecht erweitert, hat nach spätestens zwei Monaten Klarheit – wenn die Unterlagen vom Ziviltechniker geprüft sind.
Mehr Rechtssicherheit: Die Geruchskreis-Regeln werden vereinfacht. Die Ortsüblichkeit wird wieder zum entscheidenden Maßstab. Bestehende Gebäude werden nach 30 Jahren rechtlich abgesichert.
Kein Bescheid fürs Hagelnetz: Schutz für die Ernte ohne Amtsweg.
Für unsere Gemeinden: zusammen stärker!
Gemeinsam statt einsam: Die Zusammenarbeit von Gemeinden wird im Baugesetz jetzt ausdrücklich ermöglicht. Das war bisher schon über die Gemeindeordnung möglich, jetzt steht es explizit im Gesetz.
Gemeinden stärken. Kosten senken. Gebündeltes Know-How in Bauverfahren sichert die Qualität und spart Kosten.
Für die Steirerinnen und Steirer: Weniger Amtswege. Mehr Zeit für das Wesentliche.
Nicht für jedes Vorhaben zum Amt. Wer etwas Kleines oder Unproblematisches errichtet, braucht kein teures und komplexes Bauverfahren. Wird ein Raum anders genutzt und sind keine Schutzinteressen berührt, braucht es keinen Behördenweg.
Praxisbeispiele:
- Eine Familie errichtet eine Zisterne, um Regenwasser für die Gartenbewässerung zu sammeln. Dafür ist künftig grundsätzlich kein baurechtlicher Behördenweg mehr erforderlich.
- Ein Obstbauer spannt ein Hagelschutznetz über seine Kulturen. Dies kann nunmehr ohne eigene baurechtliche Meldung an die Behörde errichtet werden.
- Ein Eigentümer möchte ehemalige Stallräume als Lagerräume nutzen. Ist eine Lagerung an diesem Standort zulässig und ändert sich nichts an Brandschutz, Sicherheit oder Nachbarrechten, kann die Nutzungsänderung (baurechtlich) als freies Vorhaben erfolgen.
Bürokratie-Abbau:
Das wird jetzt für dich einfacher.
Mit dem zweiten Deregulierungsgesetz ändern wir Bestimmungen in mehr als 110 Gesetzen und heben elf Gesetze zur Gänze auf. Wir bauen Doppelgleisigkeiten ab, beschleunigen Verfahren und machen die Verwaltung digitaler.
Wer sich etwas aufbauen und seinen Beitrag leisten will, darf nicht durch unnötige Vorschriften zusätzlich belastet werden. Deshalb setzen wir Entbürokratisierung Schritt für Schritt um. Für unsere Vereine, Gemeinden, Betriebe und unsere Landwirtschaft. Für alle Steirerinnen und Steirer.
Schneller. Schlanker. Digitaler.
Online statt Postweg: Anträge und Unterlagen können überall elektronisch eingebracht werden.
Keine Dokumente doppelt vorlegen: Niemand muss mehr Dokumente liefern, die die Verwaltung schon längst hat.
Weniger Paragrafen. Mehr Klarheit. Weg mit Gesetzen, die niemand braucht.
Feste feiern statt Formulare ausfüllen.
500 Personen bei Kleinveranstaltungen im Freien erlaubt.
Keine behördliche Bewilligung oder Anzeige für Veranstaltungen bis 300 Personen notwendig.
Schnellere Verfahren: Nur mehr zwei statt drei Monate.
Die Hüpfburg braucht keine Einzelbewilligung mehr. Für Hüpfburgen soll die Einzelbewilligung entfallen. Stattdessen ist ein vereinfachtes Registrierungs- und Überprüfungsverfahren vorgesehen.
Weniger Bürokratie. Mehr Steiermark.
Weniger Papierkram und unnötige Wege. Deregulierung soll im Alltag spürbar werden: durch weniger Termine, einfachere Behördenkontakte und mehr Zeit für die Dinge, die wirklich zählen. Diese Erleichterungen sind vorgesehen.
Weniger verpflichtende Rauchfangkehrertermine. Bei bestimmten Feuerungsanlagen, etwa Raumheizgeräten und Öl-Zentralheizungen, sollen weniger Kehr- und Überprüfungstermine vorgeschrieben sein. Das spart Terminorganisation und entlastet Haushalte finanziell.
Abschied in Würde mit weniger Behördenaufwand. Wer die Urne eines Angehörigen außerhalb eines Friedhofs oder Urnenhains aufbewahren oder beisetzen möchte, soll dafür keine behördliche Bewilligung mehr benötigen. Eine Anzeige bei der Gemeinde soll genügen.
