Das Statut sowie die Geschäftsordnung der Steirischen Volkspartei in aktueller Fassung.

Der Bund wird den Breitbandausbau in der Steiermark in den Jahren 2027-2029 mit insgesamt rund 70 Millionen Euro unterstützen. Das Ergebnis der jüngsten Breitband-Ausschreibung wurde nun vom zuständigen Vizekanzler Andreas Babler freigegeben. Damit werden in der Steiermark 16 Projekte unterstützt und Gesamtinvestitionen von über 100 Millionen Euro ausgelöst. Insgesamt profitieren über 60 steirische Gemeinden vom Ausbau.
„Eine entsprechende Breitband-Versorgung in allen Regionen ist ein wesentlicher Schlüssel für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes sowie ein ganz wichtiger Faktor für die Zukunft unserer Gemeinden. Wir haben in den letzten Monaten gemeinsam mit anderen Bundesländern intensiv mit dem Bund verhandelt, damit bereits zugesagte Mittel für den Breitbandausbau nicht dem Sparkurs der Bundesregierung zum Opfer fallen. So gesehen sind die nun gesicherten rund 70 Millionen Euro ein Teilerfolg. Damit können wir weitere wichtige Ausbauprojekte in steirischen Gemeinden umsetzen. Als Flächenbundesland haben wir trotzdem noch Nachholbedarf bei der Breitbandversorgung. Aus diesem Grund werden wir uns auch in den kommenden Jahren für zusätzliche Mittel einsetzen. Denn trotz der Notwendigkeit zur Budgetkonsolidierung ist klar: Kürzungen bei Infrastrukturmaßnahmen bedeuten Sparen am falschen Platz!“
Landeshauptmann-Stv. Manuela Khom: „Für die Stärkung des Wirtschaftsstandorts und des ländlichen Raums braucht es einen flächendeckenden Breitbandausbau. Uns war es bei den Verhandlungen mit dem Bund besonders wichtig, dass unsere Gemeinden eine Perspektive für den weiteren Breitbandausbau bekommen. Denn die Steiermark hat in einigen Regionen noch Nachholbedarf, was die Versorgung mit Breitband betrifft. Unser Land darf sich nicht mit zwei Geschwindigkeiten entwickeln, sondern ländlicher und städtischer Raum müssen im gleichen Takt vorwärtskommen. Ich bin froh, dass wir mit den zugesagten 70 Millionen Euro zumindest einen Schritt in die richtige Richtung gehen. Aber wir werden beim zuständigen Vizekanzler nicht lockerlassen, damit die Steiermark jene Unterstützung beim Ausbau der Infrastruktur bekommt, die sie braucht. Denn damit die Unternehmer und die Steirerinnen und Steirer die besten Chancen für die Zukunft haben, braucht es eine verlässliche und leistungsstarke Infrastruktur.“
Über 60 Gemeinden profitieren
Gemeinsam mit den Wirtschaftslandesräten aus Kärnten und Oberösterreich hat sich Landesrat Ehrenhöfer dafür eingesetzt, dass bereits zugesagte Bundesmittel für den Breitbandausbau nicht gestrichen werden, was zwischenzeitlich seitens des Bundes im Raum stand. Nun konnten zumindest rund 70 der ursprünglich 120 Millionen gesichert werden, die für die Steiermark vorgesehen waren. Damit können nun 16 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über 100 Millionen umgesetzt werden. Es profitieren davon über 60 steirische Gemeinden in den Bezirken Graz-Umgebung, Voitsberg, Deutschlandsberg, Leibnitz, Süd-Oststeiermark, Hartberg-Fürstenfeld und Weiz.



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