Das Statut sowie die Geschäftsordnung der Steirischen Volkspartei in aktueller Fassung.
„Um die Wirtschaft zu beflügeln, konnten wir uns auf Konjunkturimpulse einigen, die sofort wirken und das Budget nicht zusätzlich belasten“, so Justizministerin Beatrix Karl. Gerade in Zeiten, in denen viele Menschen um ihren Arbeitsplatz bangen, ist es wichtig, dass die Politik die richtigen Maßnahmen für die heimische Wirtschaft setzt. „Es bringt uns nichts, jetzt das Blaue vom Himmel zu versprechen und sonst nichts zu machen. Die Regierung hat sich hier auf sofort wirksame und vor allem budgetneutrale Maßnahmen geeinigt, die Arbeitsplätze sichern und die Wirtschaft anzukurbeln.“
Karl spricht sich entschieden gegen Maßnahmen auf Pump aus: „Es geht auch ohne Schuldenmacherei! In Österreich können wir stolz darauf sein, dass wir den beschlossenen Konsolidierungspfad durch geschicktes Budgetieren, Disziplin und Ausgewogenheit von Maßnahmen einhalten. So werden wir bis 2016 ein ausgeglichenes Budget erreichen können.“ Durch die beschlossenen kurzfristigen Impulse wird der Wirtschaft unter die Arme gegriffen – das alles in einem finanzierbaren Rahmen. „Rasch, effektiv und vor allem budgetneutral und nicht auf Pump. So wird sich Österreich in der wirtschaftlichen Oberliga halten können“, ist sich die Justizministerin sicher.
„Gerade für die Steiermark – mit ihrer starken mittelständischen Wirtschaft und zahlreichen geplanten Infrastrukturprojekten, die nun rasch angegangen werden – ist dieses Konjunkturpaket ein wichtiger Impuls, um Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern“, so die steirische Bundesministerin.