Das Statut sowie die Geschäftsordnung der Steirischen Volkspartei in aktueller Fassung.
Arnold H. Kammel, Generalsekretär im Bundesministerium für Landesverteidigung, war heute zu Gast im Landtagsklub der Steirischen Volkspartei und gab einen Überblick über die aktuellen geopolitischen Herausforderungen. Klubobmann Lukas Schnitzer und Generalsekretär Kammel unterstreichen dabei: Europa steht vor sich überlagernden Krisen. Die Resilienz unserer Gesellschaft und ein starkes Bundesheer sind daher wichtiger denn je.
Krieg in der Ukraine, Spannungen im Nahen Osten, hybride Bedrohungen und unklare Bündnisse. Die Sicherheitslage in Europa hat sich grundlegend verändert. Generalsekretär Kammel zeichnete vor den Abgeordneten ein klares Bild dieser Entwicklungen und ihrer Folgen für Österreich.
„Sicherheit ist die Grundlage für alles andere. Für unsere Freiheit, für unseren Wohlstand und für den Zusammenhalt in unserem Land. Wir wissen, dass Bedrohungen heute nicht nur an den Grenzen entstehen. Sie entstehen auch mitten in unserer Gesellschaft. Wer bei uns lebt, hat unsere Werte zu akzeptieren. Die Gleichberechtigung von Frau und Mann, die Trennung von Religion und Staat und unsere Rechtsordnung sind nicht verhandelbar.“, betont Klubobmann Lukas Schnitzer und sagt weiter: „Die Steiermark und insbesondere die Steirische Volkspartei stehen seit jeher hinter unseren Soldatinnen und Soldaten!“
Kammel: „Die Welt wird unsicherer und imperialistischer!“
„Europa ist auf einmal mit multiplen Krisen konfrontiert. Davor hatten wir den ‚Luxus‘, uns vor allem auf die Ukraine konzentrieren zu können. Jetzt überlagern sich die Krisen. Und es ist auch weniger klar, wer mit wem zusammenarbeitet oder gegeneinander agiert“, so Generalsekretär Arnold Kammel und unterstreicht: „Die Welt wird unsicherer, imperialistischer und auch darwinistischer!“ Als eine der Herausforderungen nannte er auch die „schleichende Islamisierung Europas“.
Die Antwort darauf liegt für Kammel nicht nur in militärischer Stärke. „Es gilt auch, die geistige Landesverteidigung und damit die Resilienz unserer Gesellschaft in den Köpfen der Bevölkerung wieder stärker zu verankern“, so der Generalsekretär und sagt weiter: „Auch im Personalbereich des Bundesheeres müssen wir weiterhin Maßnahmen ergreifen, um die Einsatzfähigkeit, gerade auch im zivilen Bereich wie etwa dem Katastrophenschutz, des österreichischen Bundesheeres entsprechend zu gewährleisten.“



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