Das Statut sowie die Geschäftsordnung der Steirischen Volkspartei in aktueller Fassung.

Maßnahmen wirken: 80% weniger Anträge von Syrern spricht für spürbare Trendwende!
Klubobmann Lukas Schnitzer sieht Trendwende bei Asyl und Migration eingeläutet, fordert aber noch konsequentere Abschiebungen, gerade bei illegalen und straffälligen Flüchtigen. „Asyl bedeutet Schutz auf Zeit – nicht das automatische Ticket für einen dauerhaften Aufenthalt in Österreich“, betont Klubobmann Lukas Schnitzer, Klubobmann der Steirischen Volkspartei, anlässlich der Präsentation des aktuellen Migrations- und Integrationsberichts. Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: „Wer zu uns kommt, muss bereit sein, sich an unsere Spielregeln zu halten, Kultur und Werte zu leben sowie unsere Sprache zu erlernen. Und wer das nicht tut hat in Österreich schlicht keinen Platz!“
Alleine dass die Zahl der Asylanträge von Syrischen Staatsbürgern im Jahresvergleich um 80% gesunken ist oder der Familiennachzug praktisch eingestellt wurde ( 74 Einreisen Mai 2025) zeigt, dass der eingeschlagene Weg richtig ist, Schnitzer warnt aber gleichzeitig: „Es braucht weiter konsequente Rückführungen von Personen ohne Schutzstatus und einen funktionierenden Außengrenzschutz. Asyl darf kein Freifahrtschein sein – und erst recht kein Daueraufenthaltsrecht durch die Hintertür die “
Der Bericht zeigt: Jeder vierte Mensch in Österreich hat Migrationshintergrund – das unterstreicht die enorme Herausforderung für unser Bildungssystem, den Arbeitsmarkt und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Besonders kritisch sieht Schnitzer, dass laut Bericht rund 20 % der Zugewanderten verpflichtende Werte- und Orientierungskurse abbrechen oder diesen fernbleiben: „Wer sich nicht anstrengt, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren, sollte auch nicht mit Sozialleistungen rechnen können. Integration heißt Anpassung. Wer sich nicht integrieren will, hat keinen Platz in unserem Land.“
Ministerin Plakolms Forderung nach Sanktionen bei fehlender Integrationsbereitschaft unterstützt Klubobmann Schnitzer uneingeschränkt: „Wir brauchen endlich eine klare Linie. Wer dauerhaft in Österreich leben will, muss unsere Sprache lernen, unsere Gesetze achten und bereit sein, seinen Beitrag zu leisten. Der Bericht zeigt deutlich, dass der eingeschlagene Weg eine strengen Asyl- & Migrationspolitik konsequent weitergeführt werden muss.“



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