LH Schützenhöfer: „Wichtig ist, was für die Steiermark richtig ist!”

Langer Wahlkampf abgewendet. Vorzeitig wählen, ermöglicht vorzeitig weiterarbeiten. Mit der breiten Zustimmung für die Landtagswahl im November wird der Steiermark ein langer Wahlkampf erspart.

Nach zahlreichen Gesprächen, die Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer in den vergangenen Tagen über einen früheren Termin für die steirische Landtagswahl geführt hat, präsentierte er heute Abend, 31.08.2019, das Ergebnis der Beratungen: „Wir wählen noch in diesem Jahr, denn ein früher Termin ist im Sinne unseres Landes. Wichtig ist, was für die Steiermark richtig ist!”

Schützenhöfer wolle keine Lagerbildung und keine Spaltung des Landes, er habe daher mit den Vertretern aller Parteien, Sozialpartnern und auch mit vielen Bürgerinnen und Bürgern gesprochen. In diesen Gesprächen fanden die Argumente für einen Wahltermin im Herbst sehr viel mehr Zustimmung, als öffentlich wahrgenommen wird. Die überwiegende Mehrheit weiß, dass es wichtig ist, dass das Land in einer so sensiblen Zeit nicht in einen Dauerwahlkampf gerät.

Manche Parteien befinden sich schon seit Monaten im Wahlkampf. Dennoch sei es der Regierung gelungen, ihre Agenda und Reformen auf Schiene zu bringen. „Wir haben in der Regierung sehr gut zusammengearbeitet, deshalb ist es gut, dass wir rasch wählen und unbelastet von Wahlkämpfen so schnell wie möglich weiterarbeiten können”, so Schützenhöfer. Er hebt auch hervor, dass er als Landeshauptmann in die Hand des Bundespräsidenten einen Eid abgelegt habe: „Ich bin der Steiermark verpflichtet und nicht den Parteien.”

Der Landeshauptmann appelliert den Weg des Miteinanders in der Steiermark nicht zu verlassen. Er habe größtes Interesse an einer guten Zusammenarbeit im Land. „Das hatte ich immer und das wird immer so bleiben”, so Schützenhöfer, denn das Miteinander hat die Steiermark an die Spitze geführt – etwa als Tourismus-, Innovations- und Forschungsland Nummer 1. „Dieses Miteinander wollen und werden wir – von wem auch immer – für die Zukunft wieder einfordern”, so Schützenhöfer.

Abschließend hält der Landeshauptmann auch fest, dass er gemeinsam mit Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer einen Termin für die steirischen Gemeinderatswahlen im März 2020 festlegen möchte.

Fristen und mögliche Termine:

• Einberufung Sonderlandtag für kommende Woche, Abstimmung Auflösungsantrag.
• Binnen drei Wochen nach Beschluss, muss Landesregierung Wahl ausschreiben.
• Nach Beschlussfassung der Wahlausschreibung in der Landesregierung hat die Wahl längstens binnen 10 Wochen ab diesem Tag stattzufinden.
• Aufgrund der Wahlfristen kommen 17. November und 24. November 2019 in Frage.