In Lebensräumen denken

In Lunz am See und damit am geographischen Mittelpunkt der drei Bundesländer Niederösterreich, Oberösterreich und Steiermark trafen sich am 9. Mai 2017 die Landeshauptleute Johanna Mikl-Leitner, Thomas Stelzer und Hermann Schützenhöfer zu einem Arbeitsgespräch. Schauplatz des Zusammentreffens war der in der Seegemeinde angesiedelte WasserCluster, ein interuniversitäres Zentrum für die Erforschung aquatischer Ökosysteme.

Politik höre nicht an der Landesgrenze auf, man müsse „in Lebensräumen denken“, und daher wolle man die Zusammenarbeit der Bundesländer „weiter intensivieren“, sagte Landeshauptfrau Mikl-Leiter in einer Pressekonferenz nach dem Arbeitsgespräch. Neben Themen wie Gesundheit und Verkehr sprach sie auch die Kompetenzverteilung zwischen dem Bund und den Ländern an, es gehe hier um einen „Dialog auf Augenhöhe“, betonte sie: „Der Vorteil der Länder ist, dass sie ganz nahe bei den Menschen sein können“.

Intensiv zusammenarbeiten werde man auch im Bereich der Digitalisierung, man wolle die damit verbundenen Chancen nutzen, sprach Mikl-Leitner ein weiteres Thema an. Im Zusammenhang mit der 3. Piste am Flughafen Wien-Schwechat sei man sich „einig, dass Österreich und die Bundesländer die internationale Anbindung brauchen“, um die wirtschaftliche Dynamik weiter zu entwickeln. Mit der 3. Piste seien rund 30.000 Arbeitsplätze verbunden, betonte sie.

Das heutige Zusammentreffen sei ein Symbol dafür, „dass wir die Zusammenarbeit zwischen Niederösterreich, Oberösterreich und der Steiermark verstärken wollen″, so der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Für die Länder seien Weltoffenheit und Heimatverbundenheit kein Gegensatz, unterstrich Schützenhöfer. „Die Regionen arbeiten sehr gut zusammen. Wir bemühen uns gemeinsam, über die Grenzen der Bundesländer hinweg Akzente zu setzen.″ Im Blick auf die Landeshauptleutekonferenz diese Woche in Tirol meinte Schützenhöfer: „Was es wirklich braucht, ist eine umfassende Neuordnung der Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. Davon wird schon viel zu lange gesprochen, ohne Ergebnisse zu liefern.″ Eine realistische Chance auf die notwendigen Veränderungen sieht der steirische Landeshauptmann in der von ihm angeregten Umsetzungsgruppe, denn man könne nicht nur sagen, was alles nicht geht, man müsse den Versuch wagen, gemeinsam das Land nach vorne zu bringen.

Auch der oberösterreichische Landeshauptmann Stelzer hob die „guten Kontakten über die Grenzen hinweg“ hervor. Im Zusammenhang mit der Gewaltenteilung in der Republik sprach er sich dafür aus, „klare Kompetenzstränge zu schaffen“ und betonte: „Wir sind gesprächsbereit.“ Für den Industriestandort Oberösterreich habe das Thema Forschung eine besondere Bedeutung, die Entwicklung der Medizin-Fakultät in Oberösterreich sei ein gutes Beispiel für die Partnerschaft zwischen Bundesländern. Als Beispiele der Kooperation sprach er auch die Bereiche Bildung und soziale Versorgung an, die Länder stünden für „praktische Lösungen mit Hausverstand“.