Das Statut sowie die Geschäftsordnung der Steirischen Volkspartei in aktueller Fassung.
LGF Eisel-Eiselsberg: „Volkspartei hat verstanden und wird handeln. Wir hoffen, dass die Bundes-SPÖ diesmal mitgeht.
“Die Debatten der letzten Wochen sowie viele Gespräche mit Vereinen, Funktionären und Einsatzorganisationen haben es deutlich gezeigt: Die Registrierkassenpflicht bringt in der derzeitigen Form erhebliche Schwierigkeiten für Vereine und Einsatzorganisationen mit sich.
Dementsprechend erneuert der Landesgeschäftsführer der Steirischen Volkspartei, Detlev Eisel-Eiselsberg, hier die Forderungen nach Verbesserungen und einem Anheben der Mindestumsatzgrenze: „Die Volkspartei hat die Signale verstanden und wird handeln. Wir haben bereits die Anhebung der Mindestumsatzgrenze auf 30.000 Euro für die Betroffenen gefordert – das wollen wir auch erreichen.“ Dies sei die ursprüngliche Position der Volkspartei gewesen, wurde aber von der SPÖ auf Bundesebene nicht mitgetragen.
Die Forderungen für diese Verbesserungen für Vereine wurden auch bereits bei Vizekanzler Reinhold Mitterlehner deponiert. Wenn nun auch die steirischen Sozialdemokraten – wie von SP-Geschäftsführer Lercher angekündigt – für eine Verbesserung in diesem Bereich eintreten, sei auch das ein weiteres erfreuliches Zeichen. „Bleibt nur zu hoffen, dass die Bundes-SPÖ diese Rufe nun auch erhört“, so Eisel-Eiselsbergs Forderung Richtung Faymann-SPÖ.
Die Vereine und Einsatzorganisationen seien das Rückgrat der Gesellschaft: „Wir haben als Politik die Aufgabe alle Rahmenbedingungen so zu schaffen, dass ehrenamtliche und positive gesellschaftsfördernde Tätigkeiten in Vereinen und Organisationen unterstützt und nicht behindert werden“, so der Landesgeschäftsführer abschließend. Die Steirische Volkspartei werde sich nachhaltig für diese Verbesserungen einsetzen.