Lopatka/Amon: Die ÖVP sorgt für Bewegung – in der Steiermark und in Österreich

„Die Volkspartei sorgt in der Steiermark und in Österreich mit dem Mut zu Reformen für Bewegung“, betonen ÖVP-Klubobmann Dr. Reinhold Lopatka und Abg. Werner Amon, Obmann der steirischen Mandatare in Wien, anlässlich der heutigen Pressekonferenz „Steirische Reformen und ihre Bedeutung für Österreich“. Das in der Steiermark Geschaffte, so Lopatka, „ist beachtlich und über die Grenzen der Steiermark hinaus beachtenswert“.

Die Steirische Volkspartei sei Motor für Reformen und „will so das Land wieder ganz an die Spitze führen“. Das habe auch die steirische SPÖ erkannt, die gemeinsam mit der ÖVP notwendige Maßnahmen dafür setze. Auf Bundesebene hingegen verzögere die SPÖ wichtige Reformschritte „zu Lasten des Landes, der Menschen und damit der Zukunft“, so Reinhold Lopatka, der auf die ständigen Verzögerungen der SPÖ etwa bei den Pensionen verweist.

„Die Steiermark hat mit Reformen bei der Politik begonnen, die Landesregierung verkleinert und den Proporz abgeschafft“, betont Werner Amon. Der schwerste Schritt dabei sei mit Sicherheit jener gewesen, kleine Gemeinden zu „größeren, zukunftsstarken Gemeinden zusammenzuführen“. Es sei zudem die ÖVP gewesen, die sich dafür eingesetzt habe, das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen. Amon: „Sparen müssen auch andere, aber das Miteinander macht den Unterschied. Anderswo wird immer noch parteipolitisch getrickst und gestritten. Damit hat die ÖVP in der Steiermark Schluss gemacht.“ Wichtig sei nicht, was den Parteien helfe, sondern mit welchen Maßnahmen man das Land weiterbringe. „Und dafür steht die Steirische Volkspartei mit Hermann Schützenhöfer an der Spitze“, sagt Amon.

Man habe in der Steiermark schwierige Herausforderungen bewältigt, hält Lopatka fest. „Wir brauchen Mut zu Reformen, um das Land wieder ganz nach vorne zu bringen“, so der ÖVP-Klubobmann. Der Fokus müsse dabei auf Einsparungen in der Verwaltung liegen, denn „jeder Euro, der dort gespart wird, ist für Investitionen in die Zukunft für neue Arbeitsplätze und soziale Sicherheit gewonnen“. Diesen Mut müsse auch die Bundes-SPÖ aufbringen, um bei Reformen endlich in die Gänge zu kommen. So sei das Pensionssystem ohne umfassende Reformen auf Dauer nicht mehr finanzierbar. „Mit einem aktiven Pensionsantrittsalter von 59,7 Jahren liegt Österreich weit unter dem EU-Schnitt von 63,1 Jahren. Der Pensionszuschuss aus dem Bundesbudget steigt zudem jährlich enorm“, betont Lopatka. 2008 belief sich dieser auf 7,5 Milliarden Euro, im Jahr 2013 waren es bereits 9,7 Milliarden Euro. Am Beginn der nächsten Legislaturperiode werde dieser auf 13,5 Milliarden Euro anwachsen. Lopatka: „Für die Volkspartei ist klar: Es gilt, in die Gänge zu kommen und nicht bis Februar 2016 mit Maßnahmen zuzuwarten, wie das der SPÖ und Hundstorfer aus Bequemlichkeit vorschwebt.“

Die steirische Reformpartnerschaft, über die die Steirerinnen und Steirer am 31. Mai abstimmen, will von 2015 bis 2020 als Zukunftspartnerschaft weiterarbeiten, erklären Lopatka und Amon, um abschließend klarzustellen: „Die Volkspartei steht für Bewegung, für Reformen und ein zukunftsfähiges Österreich. Die, die Reformen auf die lange Bank schieben wollen, sind dazu aufgerufen, einen Blick auf funktionierende Partnerschaften wie in der Steiermark zu werfen, sich den Tatsachen zu stellen und bereit zu sein, zu handeln.“