Update von Simone Schmiedtbauer, September 2019

Unsere EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer informiert auf dieser Seite regelmäßig über ihre Tätigkeit im EU-Parlament in Brüssel und Straßburg.

Update, 20. September 2019:

FORST

Im Plenum wurde über den Zustand der Wälder in Europa debattiert. Ich möchte unseren Waldbesitzern den Rücken stärken, vor allem jetzt, in Zeiten des Klimawandel-bedingt steigenden Drucks durch extreme Wetterereignisse und Schädlinge. Das habe ich dem Kommissar mitgeteilt. Hier geht es zum Video!

GAP NEU

Die Agrarabgeordneten der Europäischen Volkspartei haben die EVP GAP-Berichterstatter festgelegt: mein deutscher Kollege Peter JAHR wird ab sofort an der GAP Strategieplan-Verordnung arbeiten. Mein Vertrauen und meine Unterstützung hat er. JAHR hat in der vorherigen Periode eng mit der damaligen Berichterstatterin HERRANZ GARCIA aus Spanien, die nicht wiedergewählt wurde, zusammengearbeitet. Meine französische Kollegin Anne SANDER übernimmt die horizontale Verordnung und die Gemeinsame Marktordnung. Auch in sie habe ich vollstes Vertrauen. Gemeinsam werden wir das Beste für die Landwirtinnen und Landwirte herausholen.

MERCOSUR

Die Debatte zum MERCOSUR-Deal ist in Österreich erfreulicherweise vorerst vom Tisch. In Brüssel wird weiter diskutiert. Ich bin im Europaparlament in drei Länderdelegationen tätig (EU-MERCOSUR, EU-Brasilien und EU-Lateinamerika) und verfolge den Verhandlungsstand aktiv mit. ‪Nächsten Mittwoch, 25. Sept., findet im Agrarausschuss erneut eine MERCOSUR-Aussprache statt. Ich will die Vertreter der Kommission fragen, wie sie mit dem berechtigten starken Widerstand aus Österreich und anderen Mitgliedstaaten umgehen werden. Die kritischen Agrar-Punkte müssen nachverhandelt werden.

Hier ein kleiner Einblick in die Delegation für die Beziehungen zu den MERCOSUR-Ländern:

• MERCOSUR = Brasilien, Paraguay und Uruguay (Venezuela wurde im Dezember 2016 offiziell von MERCOSUR suspendiert)
• Die Delegation trifft MERCOSUR Gesetzgeber, Mitglieder der Exekutive, Vertreter der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft, empfängt Besucher der MERCOSUR-Partnerländer, verifiziert Projekte und unternimmt offizielle Reisen nach Südamerika.
• Wirtschaftliche Diskussionen sind von den laufenden Verhandlungen zum MERCOSUR-Assoziierungsabkommen dominiert.

PFLANZENPATENTE

Auf Initiative des Agrarausschusses hat das Europaparlament deutlich gegen die Patentierbarkeit von Pflanzen Stellung bezogen. Ein Erfolg für Österreich – unsere klein bis mittel strukturierten Pflanzenzüchter dürfen nicht von Konzerninteressen überrollt werden. Die Vielfalt unserer heimischen Landwirtschaft muss erhalten bleiben. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir den Herausforderungen der Klimaveränderung nur mit Arten- und Sortenvielfalt entgegentreten können. Hier findet ihr die Stellungnahme des Parlaments, die ich voll und ganz unterstütze.