Landtagsklub

45009.1

Landtagsklub der Steirischen Volkspartei
8010 Graz – Landhaus
Tel.: 0316/877-4474
Fax: 0316/877-2808

Der Landtagsklub: Unsere Abgeordneten

Der Landtagsklub: Unsere Mitarbeiter

ÖVP und SPÖ legen Entwurf zu neuem Naturschutzgesetz vor

Erstmals seit 1976 liegt ein umfassender Entwurf zur Neuerlassung des Steiermärkischen Naturschutzgesetzes vor. Die ÖVP/SPÖ-Zukunftskoalition hat heute den Entwurf im Unterausschuss vorgelegt. Der Entwurf ist das Ergebnis zahlreicher Arbeitsgruppensitzungen der vergangenen Jahre und wurde unter Einbeziehung aller wichtigen Player im Naturschutzbereich erarbeitet. Das Ergebnis trägt den heutigen Erfordernissen und europarechtlichen Vorgaben im Naturschutz Rechnung und […]

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Special Olympics mit nachhaltiger Wirkung für die Steiermark!

Die Special Olympics Winter Games, die derzeit bereits zum zweiten Mal in der Steiermark stattfinden, sind für unser Land in wirtschaftlicher, touristischer aber vor allem gesellschaftlicher Hinsicht ein prägendes Ereignis. Dieses wurde auch im Zuge der heutigen Landtagssitzung auf Initiative der ÖVP in einer Aktuellen Stunde gewürdigt. Die Landesräte Christian Buchmann (VP) und Anton Lang […]

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KO Eibinger-Miedl beim Ortsparteitag Straß: Bewährtes ÖVP-Team bestätigt

Die auf dem „Fusionsparteitag“ 2014 aus den vorigen Gemeinden Obervogau, Vogau, Straß und Spielfeld in der neuen Marktgemeinde Straß neu hervorgegangene ÖVP-Mannschaft mit Ortsparteiobmann und Bürgermeister Reinhold Höflechner stellte sich im Kultursaal Vogau beim nun fälligen Ortsparteitag der Wahl. – Und wurde einstimmig bestätigt. Den Vorsitz führte ÖVP-Klubobfrau Barbara Eibinger-Miedl.

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Ortsparteitag Haus: 100 Prozent für ein erfolgreiches Team!

ÖVP-Klubobfrau Barbara Eibinger-Miedl beim Ortsparteitag der ÖVP Haus im Ennstal Beim ordentlichen Ortsparteitag der ÖVP Haus im Ennstal wurde Bürgermeister Gerhard Schütter mit einem 100%-Wahlergebnis in seinem Amt als Ortsparteiobmann bestätigt. Als Gastrednerin konnte Schütter ÖVP-Klubobfrau Barbara Eibinger-Miedl begrüßen. Diese betonte in ihrem Referat einmal mehr, dass die Stärkung der Gemeinden und Regionen für die […]

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Sachliche Debatte ja, politisch motivierte Skandalisierung ist abzulehnen!

Im Zuge der Landtagsdebatte zur „Causa Hartberg“ mahnten die Abgeordneten der steirischen Zukunftskoalition einmal mehr eine sachliche Debatte ein. Es gelte, den Prüfbericht der Gemeindeaufsicht anhand konkreter Fakten zu diskutieren und umzusetzen. Die haltlosen Anschuldigungen von FPÖ und Grünen seien unrichtig und nicht angebracht.

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KO Eibinger-Miedl hat mit 1. Februar wieder die ÖVP-Klubführung übernommen

Mit 1. Februar hat Klubobfrau LAbg. Barbara Eibinger-Miedl nach ihrer dreimonatigen Babypause wieder die Führung des ÖVP-Landtagsklubs übernommen. Der besondere Dank der Klubobfrau und aller Landtagsabgeordneten geht an KO-Stellvertreter LAbg. Karl Lackner, der den Klub während der Abwesenheit der Klubobfrau umsichtig und souverän interimistisch geführt hat.

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Schützenhöfer: „Ehrlich reden. Mutig handeln. Steirisch bleiben.“

Landeshauptmann und Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer rief bei der zweitägigen Abgeordnetenkonferenz das Jahresmotto der Steirischen Volkspartei für 2017 aus: Ehrlich.Mutig.Steirisch. „Mit der diesjährigen Konferenz sind wir sehr bewusst nach Kapfenberg gegangen. Denn hier wurden schon vor einiger Zeit mutige Entscheidungen getroffen, um die Region durch Investitionen in die Hochtechnologie international wettbewerbsfähig zu machen“, so Schützenhöfer.

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Erfolgreiche Förderung für Nahversorger geht in die dritte Runde!

Nach Anfrage des ÖVP-Landtagsklubs hat Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann die erfolgreiche Nahversorgerförderung Lebens!Nah auch für das Jahr 2017 finanziell abgesichert! „Gemeinden und Regionen stärken“ lautet die zentrale Devise des ÖVP-Landtagsklubs. Bereits vor zwei Jahren haben Klubobfrau Barbara Eibinger-Miedl und die VP-Abgeordneten mit dem Programm „Land.Raum.Zukunft“ einen Plan vorgelegt, wie der ländliche Raum gestärkt und attraktiviert werden soll.

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„Landesbudget 2017: Mutig Investieren, Verantwortung übernehmen – Die Steiermark nach vorne bringen!“

„Mit dem Landesbudget 2017 setzen wir einen klaren Schwerpunkt auf Investitionen in die wichtigsten Zukunftsbereiche. Um die Steiermark hier an die Spitze Österreichs zu bringen, nehmen wir ein Budgetdefizit in Kauf, auch wenn ein mittelfristig ausgeglichener Landeshaushalt unser Ziel bleibt. Alle Parteien haben heute im Rahmen des Budgetlandtages die Chance zu beweisen, dass ihnen die […]

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Einführung eines eigenständigen Unterrichtsfachs „Politische Bildung und Staatskunde“

Mit einem Entschließungsantrag hat die Zukunftskoalition in der heutigen Landtagssitzung die Einführung eines eigenständigen Unterrichtsfachs „Politische Bildung und Staatskunde“ und eine Schwerpunktsetzung im Schulunterricht auf „Wirtschaftspraxis und Berufsorientierung“ gefordert. „Entgegen vieler Behauptungen wissen wir aus zahlreichen Studien und Befragungen und vor allem aus persönlicher Erfahrung, dass junge Menschen großes Interesse daran haben, an der politischen Gestaltung […]

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Landtag Steiermark novelliert das Kulturförderungsgesetz

Basierend auf den bisherigen Erfahrungen beim Vollzug der Kulturförderungen novelliert der Landtag Steiermark auf Initiative von Kulturlandesrat Christian Buchmann in seiner heutigen Sitzung das Steiermärkische Kultur- und Kunstförderungsgesetzes 2005. „Ziel der Novelle ist es, die bestmögliche Förderung des Kunst- und Kulturschaffens zu gewährleisten und dessen Vielfalt auch in Zukunft zu bewahren. Ein besonderer Schwerpunkt liegt […]

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Gemeinsames Vorgehen in zentralen Themen beschlossen

Im Zuge der ÖVP-Klubobleutetagung, die am Donnerstag und Freitag in Riegersburg stattfand, einigten sich die Vertreter der Landtags- und des Nationalratsklubs in mehreren zentralen Fragen auf ein gemeinsames Vorgehen.

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Novelle des Landes-Straßenverwaltungsgesetzes klärt auch Situation um die Shopping City Seiersberg

Mit einem Antrag im Landtag Steiermark reagieren SPÖ und ÖVP auf ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes betreffend der sogenannten „Interessentenwege“ und novellieren das Landes-Straßenverwaltungsgesetz. Die Änderung betrifft die Shopping City Seiersberg sowie zahlreiche Interessentenwege vor Schulen, Kindergärten, Freizeitanlagen, touristischen Einrichtungen in den steirischen Gemeinden.

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Änderung der Gemeindewahlordnung Graz

Nachdem sich die Landeshauptstadt Graz dazu entschieden hat, den regulären Wahltermin von Herbst 2017 auf den 5. Februar vorzuverlegen, haben ÖVP und SPÖ im Landtag eine Änderung der Gemeindewahlordnung Graz eingebracht.

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Landtag Steiermark erleichtert Gebührenvorschreibung – weniger Bürokratie, geringere Kosten

Der Landtag Steiermark beschließt auf Initiative der Zukunftskoalition Verwaltungsvereinfachungen bei der Vorschreibung von Kanal-, Wasser- & Abfallgebühren. „Von weniger Aufwand für Gemeinden und Bürger und geringeren Kosten profitieren beide Seiten“, betonen die Gemeindesprecher der Zukunftskoalition LAbg. Erwin Dirnberger (ÖVP) und LAbg. Karl Petinger (SPÖ).

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Schützenhöfer: „Der ländliche Raum hat Zukunft!“

Die Steirische Volkspartei setzt sich beim KPV-Landestag mit den Herausforderungen der Gemeinden im 21. Jahrhundert auseinander! – Schützenhöfers Vertrauen in die Bundesregierung stark im Schwinden – jedes Porzellan scheint zerschlagen zu sein!

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Neue Ausstellung im Forum Landhaus der Steirischen Volkspartei

Zwei steirische Künstler mit einem besonderen Naherverhältnis zu den Menschen und zur Politik waren im Rahmen des Forum Landhaus zu Gast im ÖVP-Landtagsklub. Klubobfrau Barbara Eibinger-Miedl konnte im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe den steirischen Maler Wolfgang Garofalo mit seinen neuen „Menschenbildern“ und die steirische Literatin Andrea Wolfmayr mit ihrem aktuellen Roman „Vom Leben und Sterben des […]

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Zukunftspartnerschaft setzt neue Impulse

Im Weißen Saal der Grazer Burg präsentierten Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer gemeinsam mit den weiteren Mitgliedern der Steiermärkischen Landesregierung sowie den Klubobleuten der Zukunftspartnerschaft heute Vormittag (6.10.2016) den Landeshaushalt für das nächste Jahr.

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Stärkung unseres dualen Bildungssystems

Im Zuge eines Besuches bei der Wirtschaftskammer Steiermark besichtigten die Abgeordneten des ÖVP-Landtagsklubs unter der Führung von Klubobfrau LAbg. Barbara Eibinger-Miedl das neue WKO-Talent.Center. „Dieses soll Jugendlichen die optimale Ausbildungs- und Berufswahl erleichtern“, erklärten WKO Steiermark Präsident Josef Herk und Direktor Karl-Heinz Dernoscheg, die zu dem Besuch eingeladen hatten. Für die Wirtschaftskammer war mit der […]

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Konferenz der Flüchtlingsreferenten in Graz

Im Zuge der Konferenz der Flüchtlingsreferenten der Länder, die am 28. September in Graz stattfand, nutzte der Landtagsklub der Steirischen Volkspartei die Gelegenheit zum Austausch mit Innenminister Wolfgang Sobotka. Klubobfrau Barbara Eibinger-Miedl, Landtagspräsidentin Manuela Khom sowie der Präsident des Steirischen Gemeindebundes, LAbg. Erwin Dirnberger, besprachen mit Sobotka die aktuellen Herausforderungen rund um die Flüchtlingsthematik und […]

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„Mit Heinz Drobesch wurde der objektiv bestgeeignete Kandidat zum Leiter des Landesrechnungshofes bestellt“

„Wir gratulieren dem in der heutigen Landtagssitzung gewählten neuen steirischen Landes­­rechnungshofdirektor Heinz Drobesch zu seiner Wahl und wünschen ihm alles Gute für seine Arbeit in dieser verantwortungsvollen Funktion“, erklären die Klubobleute der Zukunftskoalition, Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) und Hannes Schwarz (SPÖ). Äußerst verwundert zeigen sich die beiden Klubobleute über die Kritik der Opposition am Bestellungsprozess: „Dieser […]

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„Wir lassen unsere Kinder sicher nicht in Schuluniformen stecken“

Als „sehr populistisch“ bezeichnen die Bildungssprecher der steirischen Zukunftskoalition, LAbg. Lukas Schnitzer (ÖVP) und LAbg. Wolfgang Dolesch (SPÖ), den FPÖ-Vorschlag für die Einführung von Schuluniformen. Ein entsprechender Antrag wurde im Landtagsausschuss bereits abgelehnt, zumal formell sowieso der Bund dafür zuständig wäre. „Es gibt im Bildungsbereich zahlreiche wichtigere Themen – eine Debatte über Schuluniformen ist mehr […]

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„Regionen stärken“ bleibt an der Spitze der politischen Agenda!

Der Landtagsklub der Steirischen Volkspartei traf sich in St. Lambrecht (Murau) zur internen Klausur, um die politische Herbstarbeit vorzubereiten. Für die ÖVP-Abgeordneten bleibt dabei das Thema „Regionen stärken“ an der Spitze der politischen Agenda.

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Landtag Steiermark beschließt Ausnahmeregelung für Buschenschenken

Mit einer Änderung des Buschenschankgesetzes ermöglicht der Landtag Steiermark auf Initiative von Landesrat Ök.-Rat Hans Seitinger den Zukauf von Trauben aus anderen Bundesländern, um die Ernteausfälle dieses Jahres zu kompensieren. – Um die Marke „Steirischer Wein“ nicht zu gefährden, bleibt es aber bei dieser einmaligen Ausnahmeregelung für das Jahr 2016.

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„Auswildern“ bleibt unter strengen Auflagen erlaubt

„Das sogenannte Auswildern, bei dem Tiere für den Zweck der späteren Bejagung gezüchtet werden, wird es in der bisherigen Form nicht mehr geben – in Zukunft müssen strenge Auflagen eingehalten werden“, erklären SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz und ÖVP-Agrarsprecher Karl Lackner nach einer Sitzung des Unterausschusses zur Novelle des Steiermärkischen Jagdgesetzes.Kritik üben sie an den Unterstellungen von […]

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Landtag Steiermark will gemeinnützige Arbeit für Asylwerberinnen und Asylwerber forcieren!

Durch den Abschluss einer Rahmenunfallversicherung durch den Bund will die Zukunftskoalition von ÖVP und SPÖ gemeinnützige Arbeit für Asylwerberinnen und Asylwerber erleichtern und forcieren. „Durch die Unfallversicherung sollen vor allem Gemeinden vom finanziellen Risiko betreffend Folgekosten eines Unfalls im Rahmen der gemeinnützigen Tätigkeit von Flüchtlingen befreit werden. Für die Asylwerberinnen und Asylwerber stellt die Möglichkeit […]

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