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„Hoffe, dass wir vom Bundeskanzler Antworten bekommen“
Wie bekannt befindet sich die Bundesregierung unter Kanzler Werner Faymann Montag und Dienstag in der Steiermark und hält eine Regierungsklausur ab. In der Steiermark wartet man mit Spannung auf konkrete Ergebnisse zu vielen offenen Fragen. Hermann Schützenhöfer zeigte sich im Rahmen der heutigen Regierungspressekonferenz ein wenig skeptisch ganz besonders auch hinsichtlich der Frage, welche Maßnahmen die Bundesregierung für die Schaffung von Arbeitsplätzen verkünden wird. Landeshauptmann Voves hatte kaum eine Stunde vorher neue Arbeitslosenzahlen veröffentlicht, wonach im Vergleich zum Vorjahr um 680 Arbeitslose weniger gemeldet wurden.
Schützenhöfer: „Ich hoffe, dass wir vom Bundeskanzler morgen Antworten bekommen in Bezug auf Initiativen für Rahmenbedingungen, wie die Wirtschaft Arbeitsplätze schaffen kann.“ Schützenhöfer meinte, er sei der erste der sich freut, wenn sich der Arbeitsmarkt entspannt, riet aber zur Vorsicht hinsichtlich der genannten Zahlen. Man müsse die Zahlen in die Schulungen hineinrechnen. Es gäbe nach wie vor bei Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und Schulungen rund 70.000 Menschen, die von der Krise betroffen seien.
Landeshauptmann-Stv. Schützenhöfer besiuchte am Morgen mit Vizekanzler Josef Pröll und der Wissenschaftsministerin Beatrix Karl die Universitätsklinik am LKH Graz. Am 18. November 2009 hatte Schützenhöfer in einem entscheidenden Gespräch mit Vizekanzler Pröll in Wien den Durchbruch erzielt, wonach der Bund eine 40-Prozent-Finanzierung für das LKH 2020 übernimmt und 178,4 Millionen Euro bezahlt. Damit werden auf zehn Jahre jährlich 540 Dauerarbeitsplätze geschaffen.
