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SPÖ dreht Jugendbeschäftigungs-Gipfel mit Bundesminister Mitterlehner ab
Landeshauptmann Franz Voves wird zusehend nervös: Die hoch angesehene Volkswirtschaftliche Gesellschaft von Dr. Peter Härtl hat für 5. Februar eine Enquete mit Fachleuten zum Thema „Jugendbeschäftigung“ geplant. Finanziert mit Mittel aus den Ressorts der ÖVP. In der heutigen Regierungssitzung hat die SPÖ diese Veranstaltung abgedreht, indem sie dem Sitzungsantrag des ÖVP-Regierungsteams mit ihrer roten Mehrheit die Zustimmung verweigert hat. Damit können die Kosten für die Volkswirtschaftliche Gesellschaft und die Veranstaltung nicht ausbezahlt werden. Die Veranstaltung, die in vier Tagen stattfinden hätte sollen, wurde heute abgesagt.
Im Regierungssitzungsantrag formuliert Finanzlandesrat Buchmann: „Eine der wichtigsten Fragen von Politik und Gesellschaft ist es, den Jugendlichen Zugang zu Arbeit und Beschäftigung zu ermöglichen.“ Die Enquete sollte Modelle und Möglichkeiten erarbeiten und konkret Arbeitsplätze für Jugendliche bringen. So wie es etwas Hermann Schützenhöfer bei seiner Initiative „Green Jobs“ schon gelungen ist. Landeshauptmann-Stv. Schützenhöfer heute in der Pressekonferenz nach der Regierung: „Als ich die Initiative für 600 Lehrstellen gestartet habe, hat mich niemand gefragt, ob ich zuständig bin. Bis heute haben 216 junge Menschen eine Lehrstelle bekommen, die sie sonst nicht hätten!“
Das war scheinbar eine Anspielung darauf, dass die SPÖ-Regierer offenbar der Meinung sind, eine Erbpacht und das Alleinvertretungsrecht auf politische Arbeit in den Bereichen Arbeit und Soziales zu haben.
Der unverständliche Akt von Bosheit, dem Regierungsteam von Hermann Schützenhöfer zu untersagen, dass es Geld für eine Enquete, die Arbeitsplätze schaffen soll, bereit stellt, sucht ihresgleichen. Dies geschieht scheinbar unter dem Motto „Wenn wir schon nichts zusammen bringen, dürfen es andere auch nicht probieren!“
„Ich habe gemeint, dass wir die Volkswirtschaftliche Gesellschaft selbstverständlich unterstützen, wenn es darum geht, eine Enquete durchzuführen mit dem Wirtschaftsminister mit dem Herrn Snobe vom AMS, mit den Regierungsmitgliedern meines Teams, weil es selbstverständlich für die Jugend Chancen gibt, die wir erkunden wollen, die wir dann für die jungen Menschen umsetzen wollen“, meinte Schützenhöfer.
Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder zeigte auf, was aus Green Jobs schon entstanden ist. Auch diese Initiative hat mit einer intensiven Arbeit und einem Symposion begonnen. „Es geht nicht darum, dass zwei Stunden ein paar Leute zusammen, dort ein paar Vorträge halten, wieder auseinander gehen und sich vorher den Bauch voll gefressen haben, sondern es geht darum, dass man auch Ideen für eine nachhaltige Lösung für Beschäftigung anbietet!“
Klubobmann Christopher Drexler: „Da wird eine Enquete zur Jugendbeschäftigung geplant und die vorgebliche Arbeitsplatzpartei SPÖ blockiert dieses Projekt. Was ist der SPÖ schon eingefallen?“
Dazu passend erreicht uns auch ein wütender Brief eines Kapfenberger Werksarbeiters der zum Katastrophentourismus von Kanzler Faymann und LH Voves im Böhlerwerk schreibt: „Kennen Sie den Voves-Effekt. Am Samstag kommt er zum Wahlkampfauftakt und schon am Montag gibt es 120 Arbeitslose!“
