Ältere Beiträge
September 2010
„Voves deckte unglaublichen Finanzskandal in Zeltweg!“
Durch jahrelanges Zusehen und grob fahrlässiger Vernachlässigung der Gemeindeaufsicht sind Millionen an Steuergeld den Bach hinunter geflossen! „Schonungslose Aufklärung auch durch die SPÖ-Genossen“, fordert VP-Klubobmann Christopher Drexler im Fall Zeltweg. „Der derzeit amtierende Landeshauptmann Voves muss vor den Vorhang und erklären, warum er diesem Treiben und der Misswirtschaft in den SPÖ-Gemeinden seit Jahren zugesehen und seine damalige Aufsichtspflicht grob fahrlässig vernachlässigt hat.
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Auflösung des Gemeinderates eingeleitet um weiteren Schaden abzuwenden
Schonungslose Aufklärung durch Prüfbehörde beauftragt Regierungskommissär soll nach Auflösung des Gemeinderates Amtsgeschäfte übernehmen
Im Rahmen seiner Zuständigkeit für die Gemeindeaufsicht über die SPÖ-Gemeinden hat Landeshauptmann-Stv. Hermann Schützenhöfer bereits am 8. April 2010 nach der Selbstanzeige des Leiters der Finanzabteilung in Zeltweg den Auftrag erteilt, unverzüglich eine Gebarungsprüfung zu eröffnen, um die missbräuchliche Verwendung von Gemeindemitteln aufzuklären. Bisher wurde in mündlichen Berichten von Prüforganen die erst seit heute bekannte unfassbare Tragweite des Finanzskandals in Zeltweg nur ansatzweise angedeutet.
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„Ich spüre die Zuneigung“
Es ist schon ein starkes Zeichen für die Landtagswahl, wenn in einem der rötesten Bezirke der Steiermark, in Bruck an der Mur, nicht nur der Stadtsaal sondern auch die Galerie fast auf den letzen Platz gefüllt ist. Hermann Schützenhöfer wurde herzlich empfangen, nach seiner Rede konnte man am Applaus sogar Begeisterung spüren.
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„Zick-Zack-Kurs von Franz Voves bei der Lehrer-Diskussion!“
Drexler: „Den Vogel schoss bei der bildungspolitische Diskussion der letzten Wochen wieder einmal Franz Voves ab. War er gestern noch der Meinung, dass in der Zentralisierung der Lehrereinstellung beim Bund das Heil der bildungspolitischen Bemühungen zu sehen ist, sieht er sich im Kreis seiner Kollegen nunmehr zu einem Meinungsumschwung veranlasst: Nun sei diese Frage nur mehr sekundär. Dieser dem steirischen Landtagswahlkampf geschuldete Zick-Zack-Kurs ist unerträglich und wird den Schülern vermutlich wenig bringen!“
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„Wer vertrauen bekommt, soll Verantwortung übernehmen!“
In einer Pressekonferenz unterstützt VP-Klubobmann Drexler den Vorschlag von Landeshauptmann-Stv. Hermann Schützenhöfer, wonach nach der Landtagswahl alle Landtagsfraktionen in einem Weiß-Grünen-Bündnis ein gemeinsames Arbeitsprogramm erarbeiten und umsetzen sollten.
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Franz Voves missbraucht Einsatzorganisationen!
Feuerwehr-Broschüre zeigt LH Voves auf 18 Seiten 16 Mal – Rot-Kreuz-Mann in voller Dienstadjustierung auf SPÖ-Wahlkampfvideo
Das hat es gerade noch gebraucht, dass die SPÖ in voller Absicht die Einsatzorganisationen in einen Schmutzkübelwahlkampf hineinziehen. In fünf roten Jahren hat die SPÖ die Steiermark zu ihrem Eigentum erklärt und dies in der Personalpolitik des Landes hinreichend mit 1000 Neuaufnahmen von mehrheitlichen Parteigünstlingen hinreichend belegt.
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Budgetverhandlungen – Bauerngelder sind kein Politik-Spielball
Herausforderung Energieversorgung: Österreich droht Chancen zu verschlafen
„Kein einziger heimischer Bauer kann Lebensmittel zu Weltmarktpreisen produzieren. Das verhindert nicht nur das deutlich höhere österreichische Kostenniveau, dem stehen auch die weltweit einzigartigen Höchststandards im Tier- und Umweltschutz, der Verzicht auf Gentechnik oder Hormoneinsatz und nicht zuletzt auch die WTO-Regeln entgegen, die zunehmend offenen Märkte ohne Abschöpfung oder Stützung verlangen.
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Schützenhöfer und Spindelegger treffen steirische Konsules
Verstärkte Zusammenarbeit bei kulturellen Projekten und Unterstützung bei bilateralen Angelegenheiten
Auf Einladung von Landeshauptmann-Vize Hermann Schützenhöfer ist Außenminister Michael Spindelegger mit den steirischen Konsules zusammengetroffen. Spindelegger verwies in seinen Ausführungen auf die Wichtigkeit einer Landes-Außenpolitik, die vor allem bei Nachbarstaaten von unschätzbarem Wert sei.
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ÖAAB-Bundesobmann und Bundesminister Dr. Michael Spindelegger:
Der ÖAAB-Bundesobmann Dr. Michael Spindelegger war zuerst in Leibnitz und besuchte dort gemeinsam mit den beiden ÖVP-Abgeordneten Barbara Riener und Peter Tschernko die Bezirkshauptmannschaft um vor Ort mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu diskutieren.
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Die Steiermark wird von Faymann und Darabos schlecht behandelt!
Deutliche Kritik von Schützenhöfer an SP-Kanzler und Sportminister
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