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LH Schützenhöfer zieht Bilanz zum EU-Ministerrat in Graz

Eine durchgängige Erfolgsbilanz zieht der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer zum Ende Oktober in Graz stattgefundenen informellen Ministerrat der EU-Verkehrs- und Umweltministerinnen und -minister: „Es ist eine besondere Auszeichnung für Graz und die Steiermark, dass nunmehr erstmals ein EU-Ministerrat in der steirischen Landeshauptmann stattgefunden hat. Ich bin stolz, dass sich die Steiermark dabei durchwegs als großartiges Gastgeberland präsentieren konnte.″ Neben den steirischen Gastgeber-Qualitäten konnte aber auch der Innovations- und Forschungsgeist, durch den die Steiermark mit einer Forschungs- und Entwicklungsquote von 5,14 Prozent an der Spitze der europäischen Regionen steht, ins europäische Rampenlicht gerückt werden, so der steirische Landeshauptmann, der die Ministerinnen und Minister gestern Abend im Weißen Saal der Grazer Burg begrüßen konnte.

EU-Ministertreffen in Graz: Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger, EU-Kommissar Miguel Arias Canete, EU-Kommissarin Violeta Bulc, Verkehrsminister Norbert Hofer und Bürgermeister Siegfried Nagl (v.l.) © Foto Fischer

Großes Lob für das Gastgeberland Steiermark gibt es auch von den österreichischen Bundesministern Elisabeth Köstinger und Norbert Hofer: „Dieser Rat war in zweifacher Hinsicht eine Besonderheit“, sagt Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger. „Zum einen war es uns wichtig, hier in Graz zu sein. Es müssen nicht alle Räte in Wien stattfinden, wir haben sehr bewusst viele Räte auch in den Landeshauptstädten abgehalten. Zum anderen tagen erstmals die europäischen Umwelt- und Verkehrsminister gemeinsam. Klar ist, Umweltpolitik kann nicht erfolgreich sein, wenn sie nicht eng mit der Verkehrspolitik zusammenarbeitet. Wir alle haben das Ziel, saubere und nachhaltige Mobilität zu forcieren, das war heute auch das Hauptthema beim EU-Ministergipfel hier in Graz. Wir haben heute außerdem die Grazer Deklaration den Mitgliedsstaaten vorgelegt. Hier geht es um saubere Mobilität der Zukunft. Alle Mitgliedsstaaten sind gefordert, saubere Mobilitätskonzepte zu forcieren, das werden wir auch weiterhin auf die Agenda der Union setzen″, so Köstinger. Schon am Tag zuvor hatten die Umweltminister über Klimaschutz-Maßnahmen in den EU-Umweltprogrammen sowie über den Weg zum Verbot von Einwegplastik-Artikeln beraten.

„Graz war auf alle Fälle eine Reise wert. Österreich – und diesmal die Steiermark – hat sich einmal mehr als perfekter Gastgeber erwiesen. Die Rückmeldungen der anderen Minister war durchwegs positiv. Inhaltlich wird uns Graz auch positiv in Erinnerung bleiben mit der ‚Grazer Deklaration′ im Umwelt- und Verkehrsministerrat sowie den Fortschritten im Bereich der Zeitumstellung. Die Exkursion zum steirischen Vorzeige-Autokonzern Magna gab uns allen einen interessanten Einblick in die umweltfreundliche Zukunft der Mobilität. Ich bedanke mich bei allen, die uns beim informellen EU-Ministerrat unterstützt haben″, bilanzierte Verkehrsminister Norbert Hofer. Neben dem Automobilkonzern Magna wurde mit der Firma Saubermacher außerdem ein weiteres steirisches Vorzeigeunternehmen besucht.

„Ich habe mich sehr gefreut, dass gerade Umwelt und Verkehr für Europa in Graz besprochen wurden, denn dabei geht es um die wirklich zentrale Zukunftsfrage nicht für uns vor Ort, sondern weltweit.Ein Gipfel wie dieser sollte aber auch jeden einzelnen von uns anregen, einfach selbst verantwortungsbewusst zu handeln″, so der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl.

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