Paradigmenwechsel beim Breitbandausbau in der Steiermark

Um die gesamte Steiermark mit Breitbandinternet zu versorgen, verstärkt die Landesregierung ihre Anstrengungen. Basis für den künftigen Breitbandausbau in der Steiermark werden regionale Masterpläne sein, die in allen steirischen Regionen erstellt und vom Regionalressort gefördert werden. Diese werden eine strategischere Vorgangsweise beim Breitbandausbau sicherstellen, indem sie einen genauen Überblick über die vorhandene Netzqualität in der jeweiligen Region liefern, konkrete Ausbaumaßnahmen definieren und eine enge Abstimmung zwischen Gemeinden und Infrastrukturanbietern in der Region ermöglichen. Außerdem wird eine Breitbandinfrastrukturgesellschaft gegründet, die künftig alle Aktivitäten in Bezug auf den Breitbandausbau koordiniert und in Regionen, in denen kein Ausbau durch Provider stattfindet, selbst die notwendige Infrastruktur errichten wird.

Landesrätin MMag. Barbara Eibinger-Miedl © Teresa Rothwangl

Der Breitbandausbau ist als wesentlicher Schwerpunkt im Regierungsübereinkommen der Landesregierung verankert. „Ultraschnelles Internet in allen steirischen Regionen ist ein Gebot der Stunde. Unsere Betriebe, die Forschungs- und Bildungseinrichtungen sind ganz besonders auf gute Verbindungen angewiesen. Das sind die Autobahnen der Zukunft. Die Steiermark ist Europameister bei der Forschung und Entwicklung. Da, wo Zukunft passiert und wo Arbeitsplätze der Zukunft entstehen, sind wir vorne“, so Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Der Landeshauptmann weiter: „Wir stärken damit die Regionen unseres Landes. Denn auch unsere regionalen Tischler und andere Handwerker sind vermehrt auf das Breitbandinternet angewiesen. Nur damit haben viele steirische Betriebe die Möglichkeit ihre exzellenten Produkte auch überregional verkaufen zu können.“

Landeshauptmann-Stv. Schickhofer drängt auf die Stärkung der steirischen Regionen: „Wir tun alles dafür, die steirischen Regionen zu stärken und die Lebensqualität zu erhöhen. Breitband ist dafür ganz wesentlich. Daher rufen wir die regionalen Masterpläne für den Breitbandausbau ins Leben. Mit diesen werden wir schnell, unbürokratisch und ganz gezielt Breitband ausbauen. Das stärkt Graz und alle steirischen Regionen und bringt den Steirerinnen und Steirern neue Chancen, ob am Land oder in der Stadt. Die regionalen Masterpläne für den Breitbandausbau werden die vielen Einzelmaßnahmen und Tätigkeiten der Energie Steiermark, der Energie Graz sowie aller Stadtwerke koordinieren und den Breitbandausbau strategisch geplant vorantreiben. Der Datenhighway für Graz und alle steirischen Regionen ist eine Grundvoraussetzung für die starke und moderne Steiermark von morgen. Wir bündeln die Kräfte und stärken unsere Regionen.“

Für Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl sind die Weichenstellungen dringend erforderlich: „Wir haben beim Breitbandausbau in den letzten Jahren in Österreich zu wenig getan. Es ist höchst an der Zeit, dass die öffentliche Hand ultraschnelles Internet als Daseinsvorsorge begreift. Das bedeutet auch, dass wir den Breitbandausbau nicht alleine nach marktwirtschaftlichen Überlegungen vorantreiben können. Für eine flächendeckende Versorgung muss sich die öffentliche Hand engagieren. Die Gründung einer landeseigenen Breitbandinfrastrukturgesellschaft, die den Ausbau aktiv vorantreiben und vor allem bestehende Lücken in der Versorgung schließen wird, ist ein wichtiger Schritt dafür“, so Eibinger-Miedl, die in der Gesellschaft aber auch eine wichtige strategische Koordinationsstelle sieht: „Bei der Gesellschaft werden die Fäden der in der Steiermark mit Breitband befassten Akteure zusammenlaufen, damit der Breitbandausbau in Zukunft rascher und strategischer erfolgt als bisher.“

„Neben dem Ausbau und der Attraktivierung der weiß-grünen Verkehrs-Infrastruktur ist die Breitband-Offensive ein unverzichtbarer Faktor für die Weiterentwicklung des Wirtschafts- und Beschäftigungsstandortes Steiermark. Vor allem für unsere steirischen Regionen schafft eine optimal funktionierende Anbindung – sowohl auf Straße und Schiene als auch auf dem digitalen Highway – die Basis dafür, damit wir im stets härter werdenden internationalen Wettbewerb auch in Zukunft bestehen können“, so der steirische Finanz- und Verkehrslandesrat Anton Lang.

Die Erstellung der regionalen Masterpläne wird vom Regionalressort mit bis zu 60 Prozent der Kosten gefördert. Insgesamt stehen 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Anträge können bis zum 29. Jänner 2018 bei der Abteilung 17 Landes- und Regionalentwicklung eingereicht werden.

Durch die Umsetzung eigener Projekte und die Koordination soll die Breitband-infrastrukturgesellschaft auch dazu beitragen, die für die Steiermark zur Verfügung stehenden Förderungsgelder aus den Breitbandmitteln des Bundes besser auszuschöpfen. Aufgrund wettbewerbsrechtlicher Vorschriften der Europäischen Union darf die Gesellschaft nur dort tätig werden, wo trotz Förderung kein Netzbetreiber ausbaut. Die geplanten Aktivitäten und die finanzielle Ausstattung der Gesellschaft müssen von der Europäischen Kommission genehmigt werden. Die Landesregierung wird die Gründung der Breitbandinfrastrukturgesellschaft am Donnerstag beschließen.