Graz hat gewählt: Wie geht es weiter?

„Die Gemeinderatswahlen sind geschlagen. Das Ergebnis ist für die einen positiv überraschend, für die anderen deprimierend schlecht. Das ist oft bei Wahlen so“, begrüßte der Landesgeschäftsführer der Steirischen Volkspartei, Detlev Eisel-Eiselsberg die Gäste am Karmeliterplatz. Spannend bleibt es dennoch. Die zentrale Frage, die beim DiensTalk diskutiert wurde ist: „Wie geht es weiter? – Welche Koalition findet sich?“

Mag. Dr. Ernst Sittinger, Moderator Michael Fleischhacker, Ass.-Prof. Dr. Klaus Poier, VP-Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg © STVP/Fischer

Der Politikwissenschaftler Klaus Poier meinte dazu: „Grundsätzlich ist es nicht zwingend, dass es überhaupt eine Koalition gibt. Der Knackpunkt ist dann immer das Budget. Platzt dann etwa der ganze Gemeinderat und man hat kein Budget, dann muss gleich wieder gewählt werden. Insofern wäre es gut, wenn es eine stabile Koalition gäbe.“

Ernst Sittinger von der Chefredaktion der Kleinen Zeitung hätte da schon einen Tipp: „Wenn ich tippen müsste, würde ich sagen am ehesten Schwarz-Blau, weil es da Chancen gibt, dass man sich auch inhaltlich auf ein Programm einigt.“

Proporz ist veraltet und ineffizient!
Kritisiert wurde von beiden Experten am Podium das „veraltete“ Proporzsystem. „Es ist schwer einen Koalitionspartner zu finden, wenn man quasi schon in einer Gratisregierung sitzt, ohne ein verpflichtendes Arbeitsprogramm unterschreiben zu müssen“, meinte Sittinger. Poier plädiert dafür, „in der Bundesverfassung den Ländern den Freiraum zu geben, auch für Gemeinden – insbesondere eine Stadt wie Graz – die Mehrheitswahl der Regierung vorzusehen. Für die Wahl der Landesregierung ist dies bereits der Fall.“ Das Proporzsystem sei überholt und nicht mehr effizient.

„Wie es tatsächlich weitergeht ist eine sehr schwierige Frage“, betonte Eisel-Eiselsberg in seinem Schlussstatement. „Die Konstellation ist ja eine solche, dass mehrere Varianten möglich sind. Bürgermeister Siegfried Nagl wird mit seinem Team besprechen und diskutieren und natürlich wird es auch davon abhängen, wie die Mitbewerber im Gemeinderat und im Stadtsenat letztlich auch einem Arbeitsprogramm für Graz zustimmen oder nicht zustimmen können.“ Das Ergebnis sei derzeit noch völlig offen.