LH Schützenhöfer zu Föderalismusdebatte: Blockaden durch neue Wege lösen

Im Rahmen einer Studienreise besuchte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer gemeinsam mit einer Delegation zu Wochenbeginn die Schweiz. Im Mittelpunkt der Reise stand dabei das gut organisierte und funktionierende föderalistische System, das in der Schweiz seit vielen Jahren gelebt wird.

Im Haus der Kantone in Bern traf LH Schützenhöfer sein Schweizer Gegenüber: Jean-Michel Cina (r.) ist aktuell Vorsitzender der Schweizer Konferenz der Kantone  © Mario Heller

Im Haus der Kantone in Bern traf LH Schützenhöfer sein Schweizer Gegenüber: Jean-Michel Cina (r.) ist aktuell Vorsitzender der Schweizer Konferenz der Kantone © Mario Heller

In diesem Zusammenhang betonte LH Schützenhöfer: „Zusammenarbeit, neue Wege und auch ein neues Denken für Österreich sind gefragt – der Gordische Knoten durch vermeintliche Blockaden im Verhältnis ‚Bund und Länder‘ muss endlich gelöst werden.″ Dafür wolle er, so Schützenhöfer seine Zusammenarbeit anbieten, um eine sachliche und vorurteilsfreie Debatte zum Föderalismus führen zu können. Auf das Zurückgreifen auf Klischees oder das Verunglimpfen der Bundesländer sollte dabei jedoch jedenfalls verzichtet werden können.

Die Wissenschafter Keuschnigg (l.) und Bußjäger (r.) präsentierten die Ergebnisse ihrer Studie zum Föderalismus  © Mario Heller

Die Wissenschafter Keuschnigg (l.) und Bußjäger (r.) präsentierten die Ergebnisse ihrer Studie zum Föderalismus © Mario Heller

Anlässlich des Besuchs in der Schweiz fand auch ein Treffen mit dem Leiter des Instituts für Föderalismusforschung Peter Bußjäger und dem bekannten Ökonomen Christian Keuschnigg von der Universität St. Gallen, statt. Bußjäger und Keuschnigg präsentierten die Ergebnisse ihrer Studien. Auch auf dieser Grundlage werde er vorschlagen, eine Verhandlungsgruppe einzurichten, die das Thema Föderalismus auf Augenhöhe zwischen Bund, Ländern und Gemeinden diskutieren soll, so Schützenhöfer.
In der Studie räumt Bußjäger durch internationale Vergleiche mit dem Vorurteil auf, dass die österreichischen Bundesländer zu klein für den Föderalismus seien. Ebenso weist er auch einen internationalen Trend zur Dezentralisierung nach, während Keuschnigg ganz besonders das Subsidiaritätsprinzip hervorhebt. Aufgaben mit bundesweiter Reichweite werden besser und billiger zentral erbracht, aber insgesamt sollen nach diesem Prinzip die Aufgabenerfüllung möglichst bürgernahe erfolgen.

Auch von Peter Grünenfelder (r.) dem Direktor der Denkwerkstatt ''Avenir Suisse'' holte sich Schützenhöfer wertvolle Inputs © Mario Heller

Auch von Peter Grünenfelder (r.) dem Direktor der Denkwerkstatt “Avenir Suisse“ holte sich Schützenhöfer wertvolle Inputs
© Mario Heller

Weiters war die Delegation in Bern beim Haus der Kantone. Dort traf LH Schützenhöfer auf Jean-Michel Cina, dem Schweizer Gegenüber als Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen, mit dem ein Austausch über das Schweizer „Jahrhundertprojekt“ einer umfassenden Aufgabenreform samt neuem Finanzausgleich (2008) stattfand.

„Wir konnten uns in der Schweiz wertvolle Anregungen holen und wollen diese jedenfalls in diese Debatte einbringen. Mir ist bewusst, dass es sicherlich nicht in den nächsten sechs Monaten gelingen kann, dem positiven Schweizer Vorbild in jeder Hinsicht zu folgen. Ich hoffe aber jedenfalls, dass uns nun zumindest der ‚Einstieg zum Umstieg′ gelingen kann. Gerade in Zeiten wie diesen ist es vielen Menschen ein Anliegen, Verankerung und Verwurzelung in einer überschaubaren Region zu finden. Ein so verstandenes Europa ist ein Europa der Bürger und damit wären Weltoffenheit und Heimatverbundenheit keine Gegensätze, sondern bedingen sich gegenseitig″, so Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer abschließend.