Koalition.Zukunft.Steiermark: Auf Kurs bleiben, damit die Steiermark gewinnt

Das einjährige Bestehen der Koalition.Zukunft.Steiermark nahmen die Mitglieder der Steiermärkischen Landesregierung heute (16.6.2016) zum Anlass, um nicht nur Zwischenbilanz über das erste Jahr der Regierungsarbeit zu ziehen, sondern zugleich auch einen Ausblick auf kommende Projekte und Vorhaben zu geben. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer strichen dabei gemeinsam mit den Mitgliedern der Landesregierung hervor, dass im ersten Jahr bereits vieles gelungen sei: Man konnte Verbesserungspotentiale ausschöpfen und viele Projekte umsetzen und damit die Steiermark beständig weiterentwickeln.

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer zog Bilanz, blickte aber auch in die Zukunft: „Wir blicken auf ein Jahr der guten Zusammenarbeit zurück, in dem wir einiges zu Stande gebracht haben, das sich sehen lassen kann. Gleich zu Beginn der Legislaturperiode haben uns die Amokfahrt in Graz und die Bewältigung der Flüchtlingskrise viel Kraft gekostet. Die Schwerpunkte unserer Arbeit lagen auf den Bereichen Sicherheit und Integration, aber auch auf Arbeit und Wirtschaft. Im Forschungs- und Entwicklungsbereich haben wir mit dem Forschungs- und Innovationsfonds den Fuß in der Tür zur Zukunft. Damit sichern wir steirische Arbeitsplätze. Im Gesundheitsbereich wartet mit dem Gesundheitsplan 2035 eine weitere Mammutaufgabe auf uns. Bei der Vorbereitung dieses Großprojektes werden wir in den nächsten Wochen mit den Steirerinnen und Steirern in Dialog treten.“ Außerdem gelte es, so LH Schützenhöfer weiter, Maßnahmen zur Entbürokratisierung der Verwaltung zu setzen – dies erfordere aber vor allem auch Unterstützung von Bundesseite.

Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer verwies auf die massiven Investitionen, die auf Schiene gebracht wurden: „Wir haben uns vor einem Jahr das Motto ,Kräfte bündeln – Regionen stärken‘ gegeben. Die Weiterentwicklung des Erfolgsstandorts Steiermark ist dabei wesentlich: Durch die neue Eigentümerstruktur bei der Energie Steiermark ist es gelungen, wieder ,Herr im eigenen Haus‘ zu sein – und das alles, ohne dass dafür finanzielle Mittel notwendig wurden. Die Energie Steiermark wird nun abgestimmt Investitionen vorantreiben“, betonte Schickhofer. Weitere wichtige Entscheidungen für den Standort kämen demnächst: „Für die Verkürzung von Verfahren zur Betriebsansiedelung wird nun in Richtung Flächenwidmung neu alles in die Wege geleitet, wir haben uns auch darauf geeinigt, den Bürokratieabbau voranzutreiben. Das ist natürlich auch ein Thema der Verhandlungen mit dem Bund, das gehört im Rahmen der Verhandlungen zum Finanzausgleich geklärt“, blickte Schickhofer auf das zweite Halbjahr voraus, wenn die Steiermark den Vorsitz der Landeshauptleute und der LandesfinanzreferentInnen hat. Weitere zentrale Punkte für Schickhofer sind die Themen Lebensqualität (zusätzliche Kinderbildungs- und -betreuungsangebote, S-Bahn-Ausbau) und stabile Finanzen.