McDonald zu Pensionsgipfel: Ergebnis ist weniger als erhofft, aber mehr als erwartet!

Bei seinem Steiermark-Tag nahm VP-Generalsekretär Peter McDonald Stellung zum Ergebnis des Pensionsgipfels: Auch er hätte sich eine tiefgreifendere Reform gewünscht, da aber der Koalitionspartner „neue Maßnahmen bei den Pensionen lange Zeit strikt ablehnte und gar keinen Handlungsbedarf erkannte“, sei dies der kleinste, gemeinsame Nenner, der mit der SPÖ möglich gewesen sei. Wörtlich meinte McDonald: „Das Ergebnis ist weniger als erhofft, aber mehr als erwartet!“.

Den Gerechtigkeitsmechanismus hob er in diesem Zusammenhang besonders hervor: „Mit der Einführung des Gerechtigkeitsmechanismus und der Neuaufstellung der Pensionskommission wird die Regierung verpflichtet, Maßnahmen zur Sicherung des Pensionssystems zu setzen. Damit ist in Zukunft ein Negieren von Handlungsnotwendigkeiten nicht mehr möglich“, betont der VP-Generalsekretär.

Unterstützung für Schützenhöfer-Vorschlag bei Mindestsicherung!
Die Forderung von Landeshauptmann Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer nach einer raschen Änderung der Mindestsicherung fand bei dem VP-Generalsekretär großen Anklang: „Es muss einen ordentlichen Gap zwischen Arbeitseinkommen und Einkommen ohne Arbeit geben!“ Klare Worte fand McDonald auch für die Mindestsicherungsbezieher unter den Asylwerbern: „Um die Mindestsicherung zu erhalten müssen Integrationsleistungen wie zum Beispiel Deutschkurse oder Werteseminare“ erbracht werden.“ Außerdem soll die Mindestsicherung für Asylwerber niedriger sein und sich aus einer Grundsicherung plus Sachleistungen zusammen setzen. Zu seinem Politikverständnis meinte McDonald abschließend: „Ich stehe für eine Politik der Vernunft und Verantwortung!“