Die Steiermark als Vorbild: Kleinere Quartiere, Kommunikation und Information für eine weiterhin konstruktive Asylpolitik

„Schon bisher hat die Steiermark in ihrer Asylpolitik einen konstruktiven Zugang verfolgt, der Schutzbedürftigen entsprechenden Schutz bieten und gleichzeitig das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung objektiv und subjektiv stärken soll.“

„Diesen Weg wollen wir auch im Jahr 2016 konsequent weitergehen“, so die beiden Klubobleute der ZukunftskoalitionBarbara Eibinger-Miedl (VP) und Hannes Schwarz (SP) im Zuge der Landtagssitzung am 19. Jänner.

Großquartiere sollen weiterhin vermieden werden
So habe die Steiermark im Rahmen ihrer Zuständigkeit im Bereich des Flüchtlingswesens bisher stets darauf geachtet, kleinere Quartiere zur Verfügung zu stellen, um eine Überforderung von Städten und Gemeinden bzw. der steirischen Bevölkerung zu vermeiden. Hier könne die Steiermark ein Vorbild für den Bund sein, weshalb die steirische Zukunftskoalition mit einem entsprechenden Antrag an den Bund herantritt, der die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen weiter verbessern soll.

So erwartet man sich einerseits vom Bund, dass in Zukunft, wie es derzeit bei den Einrichtungen des Landes der Fall ist, auf möglichst kleine Quartiere zu setzen. Damit wären auch die im Landtag angesprochenen Quartiere in Andritz und der Kirchner Kaserne gemeint. Es gehe aber nicht darum, über jedes Quartier im Landtag einzeln abzustimmen. Vielmehr müsse die Unterbringung im richtigen Verhältnis zur jeweiligen Bevölkerungsanzahl stehen.

Auch muss es eine verbesserte Kommunikation seitens des Bundes sowie eine Abstimmung von Integrationsmaßnahmen mit den Ländern geben, fordern die beiden Landtagsklubs. Dazu gehöre auch eine verbesserte Betreuung der untergebrachten Flüchtlinge, um etwaige Konflikte zu vermeiden.

Integration durch Kenntnis unserer Sprache, unserer Werte und Regeln
Darüber hinaus gelte es auch, gesellschaftliche Rahmenbedingungen für eine bestmögliche Integration zu schaffen – dies aber auch im Sinne einer Eigenverantwortung der AsylwerberInnen und der Flüchtlinge. Hier fordert der Landtag unter anderem auch Orientierungs- und Wertekurse (auch vermehrt in Sprachkursformaten), die das nötige Wissen vermitteln sollen, damit sich AsylwerberInnen und Flüchtlinge an die formellen und informellen Regeln des Zusammenlebens in Österreich halten können. „In Österreich gelten für alle Menschen dieselben Regeln und Gesetze, egal woher sie zu uns kommen“, stellen die beiden Klubobleute fest.

Es sei von größter Bedeutung, allen Menschen, die nach Österreich (bzw. in die Steiermark) geflüchtet sind, von Beginn an und mit klarer Sprache unsere Werteordnung wie etwa Toleranz, Gleichstellung der Frau oder die Trennung von Kirche und Staat bzw. die Pflichten sowie Konsequenzen unseres Rechtsstaates bei Verstößen zu vermitteln. Dies dient insbesondere auch dazu, Missverständnisse im alltäglichen Umgang von vorne herein zu vermeiden und ein Miteinander zu gewährleisten, das nicht von Ängsten und Besorgnis bestimmt wird, ist die steirische Zukunftskoalition überzeugt.