Steiermark erhält 2016 rund 70 Millionen Euro für den Breitbandausbau!

Die Bundesregierung stellt bis 2020 in Etappen eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau in Österreich zur Verfügung. 2016 werden die ersten 300 Millionen Euro dieser sogenannten „Breitbandmilliarde“ investiert. Rund 70 Millionen Euro davon fließen in die Steiermark. „Ich freue mich, dass der Bund erkannt hat, dass die Steiermark in vielen Regionen Aufholbedarf bei der Versorgung mit Hochleistungsinternet hat und einen entsprechenden Anteil aus der Breitbandmilliarde zur Verfügung stellt. Die 70 Millionen sind ein erster wichtiger Schritt, damit wir die Ziele der steirischen Breitbandstrategie ‚Highway 2020‘ erreichen und bis 2022 für alle Steirerinnen und Steirer eine leistungsfähige Auffahrt auf den Datenhighway sicherstellen können“, so Wirtschaftslandesrat Dr. Christian Buchmann.

Das Infrastrukturministerium (BMVIT) unterstützt den Breitbandausbau mit drei Förderprogrammen. Mit dem „Access-Programm“ werden bestehende Glasfasernetze ausgedehnt, um größere Flächen in den Regionen mit Hochleistungsinternet versorgen zu können. Im Rahmen des „Backhaul-Programms“ wird die regionale Infrastruktur verbessert, indem regionale Kabelnetze oder Mobilfunkmasten durch eine Glasfaserverbindung an das Kern-Netz angebunden werden. Außerdem wird die Verlegung von Leerrohren für Glasfaserleitungen durch Gemeinden gefördert. Alle drei Programme werden über Ausschreibungen des BMVIT abgewickelt.

Das Access- und das Backhaul-Programm sind mit jeweils 100 Millionen Euro dotiert, jeweils 23,2 Millionen Euro stehen für den Breitbandausbau in steirischen Regionen zur Verfügung. Beide Programme richten sich an Telekomunternehmen und Netzbetreiber. Im Topf für das Leerrohrprogramm liegen 85 Millionen Euro, die Steiermark erhält 20,5 Millionen. Die Ausschreibung für das Backhaul-Programm läuft noch bis 31. März 2016, jene für das Access-Programm bis 29. April. Eine erste Ausschreibung für das Leerrohrprogramm wurde bereits 2015 abgewickelt, allerdings wurden auf Grund der Fördervoraussetzungen nur wenige Projekte eingereicht. Derzeit überarbeitet das BMVIT die Förderrichtlinien, die zweite Ausschreibungsrunde soll noch im Jänner starten. „Infrastrukturminister Alois Stöger muss sicherstellen, dass die zweite Ausschreibung einfacher und unbürokratischer abgewickelt wird, damit die Gemeinden möglichst rasch zu den Förderungen kommen und die in Ausschicht gestellten Mittel auch tatsächlich abgeholt werden können. Außerdem müssen Länder und Gemeinden stärker eingebunden werden, denn nur so ist eine erfolgreiche Abwicklung der Förderung möglich“, fordert Buchmann.

Neben dem Bund kommen auch von der EU finanzielle Mittel für den Breitbandausbau, die von Bund und Land kofinanziert werden müssen. Die Steiermark erhält inklusive der Kofinanzierungen 12 Millionen Euro bis 2020. Auch hier soll noch heuer eine erste Ausschreibung über das BMVIT starten.

Auch die Steirische Wirtschaftsförderung (SFG) bietet aktuell zwei Förderprogramme für den Breitbandausbau an. Mit einer Last-Mile-Förderung können Unternehmen unterstützt werden, die mit Übertragungsgeschwindigkeiten von unter 30 Megabit pro Sekunde versorgt sind und sich an das Breitbandnetz anschließen wollen. Das Gesamtinvestitionsvolumen muss mindestens 1.000 Euro betragen, die maximale Förderquote beträgt 50 Prozent. Weiters werden Gemeinden unterstützt, die in den Ausbau der Breitbandinfrastruktur investieren. Die Kosten müssen mindestens 10.000 Euro betragen, die Förderquote beträgt maximal 60 Prozent.

Breitbandstrategie „Highway 2020“:
Die steirische Breitbandstrategie, die von der Landesregierung und dem Landtag Steiermark einstimmig beschlossen worden ist, sieht vor, bis 2018 für alle steirischen Unternehmen und Haushalte die technischen Voraussetzungen für Internetanschlüsse mit Übertragungsraten bis 30 Megabit pro Sekunde zu schaffen. Im flächendeckenden Vollausbau bis 2022 sollen dann für alle Steirerinnen und Steirer bis 100 Megabit pro Sekunde verfügbar sein.