LAB #weissgrün: KPV-Landestag in neuem Format

Am Samstag  (21. November) ging der Landestag 2015 der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) in neuem, innovativem, Veranstaltungsformat mit mehr als 250 steirischen Kommunal- und Landespolitikern im Steiermarkhof in Graz über die Bühne.

Unter dem Titel „LAB #weissgrün“ setzten KPV-Landesobmann LAbg. Erwin Dirnberger und Landesgeschäftsführer Jörg Moser damit neue Maßstäbe für die moderne Parteiarbeit in der Steirischen Volkspartei.

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LABs als politische Forschungsstätten

Fünf LABs – politische Labors – eröffneten dabei Landes- wie auch Gemeindepolitikern die Möglichkeit intensiv miteinander zu reden, gemeinsam Ideen zu entwickeln und auf Basis dessen schließlich politisch zu handeln. In vier dieser LABs erarbeiteten die Landesräte Christian Buchmann und Johann Seitinger sowie Klubobfrau Barbara Eibinger-Miedl und Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg mit den Funktionärinnen und Funktionären konkrete Maßnahmen, die die Partei und ihre Arbeitsweise ein Stück weit besser machen sollen.

Angefangen von den Anforderungen moderner Kommunikationsarbeit über die Entwicklung neuer Konzepte für erfolgreiche politische Arbeit in urbanen Räumen bis hin zur Gestaltung der Politik MIT jungen Leuten hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser LABs die Gelegenheit mit namhaften Expertinnen und Experten wie dem Kommunikations- und Medienexperten Peter Plaikner, dem geschäftsführenden Obmann der ARGE-Jugend gegen Gewalt und Rassismus, Christian Ehetreiber  oder auch dem Salzburger LH-Stv. Christian Stöckl, dem ehemaligen Bürgermeister der Stadt Hallein, sowie den Spitzenrepräsentanten der Steirischen Volkspartei neue Ansätze der Parteiarbeit zu entwickeln.

Landesrat Christopher Drexler diskutierte mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des LAB aktuell über die auch landespolitisch besonders brisante Flüchtlingsthematik, die auch am KPV-Landestag bestimmendes Thema war. Als Experten standen ihm dabei Michael Kloibmüller, Kabinettchef der Innenministerin und Andreas Jaklitsch, Landesgeschäftsführer des Roten Kreuzes Steiermark zur Seite.

Flüchtlingsproblematik als Herausforderung für die Gemeinden

In seinem Statement betonte KPV-Landesobmann LAbg. Erwin Dirnberger auch die Tragweite der Flüchtlingsproblematik für die steirischen Gemeinden: „Wer hätte sich vor gut einem Jahr noch gedacht, dass das Flüchtlingsthema heute so direkt auf unsere Gemeinden durchschlägt. Unter dem Stichwort der Solidarität sind wir alle gefordert Verantwortung zu übernehmen und die neuen Herausforderungen bestmöglich in den Griff zu bekommen. Eine Lösung kann es nur durch enge Zusammenarbeit von Bund, Land und Gemeinden geben.“

LH Hermann Schützenhöfer: Verantwortung für die Steiermark tragen

Auch Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer ging in seiner Rede zum Landestag zunächst auf die aktuellen Herausforderungen der Flüchtlingsproblematik ein: „Wir leben in einer Welt, die eine krisenhafte Entwicklung sieht wie selten zuvor. Wir müssen bereit sein Menschen, die vor Krieg und Terror fliehen, zu helfen. Es kann aber nicht sein, dass Tausende über unsere Grenze marschieren und wir nicht einmal fragen wer sie sind und wohin sie gehen. Wir müssen besonnen aber auch entschlossen handeln – denn ein Staat, der keine Kontrolle über seine Grenzen hat, ist im Begriff seine Souverenität aufzugeben.“

Infrastruktur der Gemeinden stärken

„Das Herzstück unserer Reformarbeit der letzten Legislaturperiode – die Gemeindestrukturreform – ist gelungen. Jetzt geht es darum, die Infrastruktur der Gemeinden zu stärken. Gerade was die finanziellen Belastungen betrifft, werden wir in den nächsten Jahren vor große Herausforderungen gestellt. Umso wichtiger ist es, dass wir die Gemeinden weiterhin stärken und zu modernen Servicestellen für die Bürgerinnen und Bürger machen“, führte Landeshauptmann Schützenhöfer vor den zahlreichen Gemeindeverantwortlichen aus und fügte seinen Dank für die gute Zusammenarbeit zwischen Landes- und Gemeindepolitik hinzu: „Ich danke euch allen, die ihr den Weg der konsequenten Reformarbeit mit uns gegangen seid. Ohne die breite Unterstützung, die Dialog- und Diskussionsbereitschaft wäre dieser Reformprozess nicht gelungen. Dafür danke ich euch – und ganz besonders auch unserem Gemeindebundpräsidenten und KPV-Landesobmann Erwin Dirnberger!“

Als Partei laufend und gemeinsam besser werden

Das neue Format des KPV-Landestages soll in dieser Form auch in den nächsten Jahren fortgesetzt werden, um dem Anspruch gerecht zu werden, die Arbeit der Steirischen Volkspartei zum Wohle der Steirerinnen und Steirer sukzessive, laufend und gemeinsam besser zu machen, um am Puls der Zeit zu bleiben.