Land übernimmt Refinanzierung der KIG-Anleihe

Gesundheitslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder und Finanzlandesrätin Bettina Vollath bringen Vorschlag zur Refinanzierung der im Jahr 2009 ausgegebenen Anleihe der „Krankenanstalten Immobilien Gesellschaft“ (KIG) in Höhe von 700 Millionen Euro in Form einer Landtagsvorlage in die
Regierung ein.
LR Mag. Kristina Edlinger-Ploder

LR Mag. Kristina Edlinger-Ploder

Die Vorgeschichte ist bekannt: „Zur Finanzierung der jährlichen Abgänge der KAGes wurden in den Jahren 2009 und 2010 durch die KIG Anleihen von in Summe 1,2 Milliarden Euro aufgenommen, die in zwei Tranchen – im kommenden Jahr und im Jahr 2017 – zur Rückzahlung anstehen“, erläutert Gesundheitslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder. Eine Arbeitsgruppe aus Gesundheits- und Finanzressort, KAGes sowie zugezogenen Experten hat in den vergangenen Monaten die unterschiedlichen Möglichkeiten zur anstehenden Refinanzierung geprüft, nun ist die Entscheidung gefallen: „Für die Refinanzierung der ersten Tranche wurde nun die für das Land langfristig beste Variante gefunden. Daher wird seitens der Regierung dem Landtag die direkte Refinanzierung durch das Land Steiermark zur Beschlussfassung empfohlen“, betont Edlinger-Ploder.

Für den Gesamtschuldenstand des Landes Steiermark hat die Übernahme der Finanzierung direkt durch das Land keine Auswirkung: „Bereits seit 2010 werden die 1,2 Milliarden Euro sowohl von der Statistik Austria als auch vom Staatsschuldenausschuss – anders als zum Zeitpunkt der Entstehung im Jahr 2008 – dem Gesamtschuldenstand des Landes zugewiesen. Eine Darstellung, die seither auch in allen Beschlüssen, die im Landtag zu den jeweiligen Rechnungsabschlüssen gefasst wurden, so übernommen wurde. Bereits seit dem Rechnungsabschluss 2010 wurden die gesamten wirtschaftlichen Schulden entsprechend ausgewiesen. Durch die Refinanzierung beim Land steigen die Finanzschulden des Landes um exakt jenen Betrag, um den die wirtschaftlichen Schulden sinken, auf den Gesamtschuldenstand wirkt sich diese Entscheidung somit nicht aus“, erklärt Finanzlandesrätin Bettina Vollath. Im Gegenteil: Die Arbeitsgruppe ist nach intensiver Prüfung aller Möglichkeiten auch aus finanziellen Gründen zu dieser Empfehlung gelangt: „Da das Land eine höhere Bonität als die KIG aufweist, kann das Land diese Refinanzierung kostengünstiger durchführen als die KIG“, erläutert Vollath.
„Somit gelingen mit dieser Refinanzierungsvariante sogar laufende Minderbelastungen, die sich positiv auf die Budgetkonsolidierung auswirken“, betonen Edlinger-Ploder und Vollath.