Kommentar zur Steiermärkischen Landesverfassung präsentiert

Am Montag, 4. November 2013,  wurde in der Aula der Alten Universität in Graz der Kommentar zur Steiermärkischen Landesverfassung präsentiert. Herausgegeben wird das Werk von Christoph Grabenwarter und erschienen ist es im Verlag Österreich. Die Landeshauptleute Franz Voves und Hermann Schützenhöfer haben zur Präsentation geladen.

Viele Ehrengäste sind schließlich zum Festakt gekommen, unter anderem Landtagspräsident Franz Majcen, 3. Landtagspräsident Werner Breithuber, die Klubobleute Walter Kröpfl, Christopher Drexler und Georg Mayer, Landesrechnungshofdirektorin Margit Kraker und Landesamtsdirektor Helmut Hirt.

Franz Voves in seinen Grußworten: „Ich halte diesen Kommentar für ganz wichtig. Wir haben die Landesverfassung wesentlich novelliert, wir haben etwa den Proporz abgeschafft und es war an der Zeit, erstmalig nach 95 Jahren die Landesverfassung entsprechend in einem Kommentar zum Ausdruck zu bringen und verständlicher zu machen. Man kann Professor Grabenwarter mit seinem Team nur gratulieren. Ich glaube, es ist ein für alle bedeutendes Werk, wo nachzulesen ist, in welchen Grundreglements wir in der Steiermark Demokratie erleben.“

Hermann Schützenhöfer unterstrich: „Ein solcher Kommentar erfüllt die Landesverfassung ein bisschen mit Leben. Das ist ja durchaus eine trockene Materie, aber bedenken wir: Die Landesverfassung Steiermark ist identitätsstiftend, sie ist kompakt und auch modern. Das macht uns als Steirerinnen und Steirer ein bisschen stolz. Eine solche Verfassung muss sich weiterentwickeln. Man darf nicht stehenbleiben.“

Der Obmann des Verfassungsausschusses im Steiermärkischen Landtag, Christopher Drexler, fügte hinzu: „Das Elegante an der Steiermärkischen Landesverfassung ist, dass sie schlank geblieben ist, nicht durch Staatszielbestimmungen, durch Verfassungslyrik und in Verfassungsrecht gegossene Sonntagsreden aufgefettet worden ist, sondern dass sie eine echte Spielregelverfassung ist.“ Und auch Herausgeber Christoph Grabenwarter untermauerte schließlich: „Vier andere Bundesländer haben einen Verfassungskommentar und wir haben uns überlegt: ‚Warum nicht auch in der Steiermark?‘ Es gibt sehr viel Wissen in der Landesregierung, das auch einer breiteren Öffentlichkeit wissenschaftlich zugänglich gemacht werden soll und dann haben wir uns für die Kommentarform entschieden, um es der Öffentlichkeit zu präsentieren. Im Vergleich zur Bundesverfassung ist die Steirische Landesverfassung sicher um einiges kompakter, eleganter, sprachlich gelungener und vor allem nicht belastet von überflüssigem Beiwerk, das eine Verfassung nicht braucht.“

Die Autorinnen des Werkes waren Waltraud Bauer, Andrea Ebner-Vogl, Renate
Krenn-Mayer und Martina Lais. Der Kommentar zur Steiermärkischen Landesverfassung erläutert kompakt und systematisch sämtliche Regelungen des Landesverfassungsrechts. Die Inhalte der einzelnen Regelungen werden detailliert dargestellt – unter Bezugnahme auf das korrespondierende Bundesverfassungsrecht, auf den bundesverfassungsrechtlichen Spielraum des Landesverfassungsgesetzgebers sowie auf einen Vergleich mit den entsprechenden Regelungen aus den Verfassungen der anderen Länder.