Klausur auf der Teichalm: Landesregierung geht ersten Schritt zum nächsten Budget

Am 3. Februar kamen die Mitglieder der neuen steirischen Landesregierung und die Klubobleute der beiden Regierungsparteien im Hotel Pierer auf der Teichalm zu ihrer ersten Regierungsklausur zusammen. Für die Landesregierung war die Klausur ein erster wichtiger Meilenstein der gemeinsamen Reformarbeit und der Abarbeitung der „Agenda weiß-grün“.

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer betont: „Für uns als ,Koalition weiß-grün‘ steht die Steiermark im Mittelpunkt. Wir arbeiten gemeinsam an den notwendigen Reformen für unser Land. Die heutige Regierungsklausur dient der Standortbestimmung der einzelnen Ressorts und einer ersten Identifizierung von weiterem Einsparungspotential. Denn klar ist: Wir müssen sparen. Und es wird auch harte Einschnitte geben müssen. Die großen Herausforderungen vor denen wir stehen, können wir nur gemeinsam bewältigen. Darum ist auch das gesamte Team der Koalition weiß-grün hier dabei. Wir sind in der Steiermark bisher gut damit gefahren, dass wir erst vor die Medien treten, wenn es auch wirklich etwas zu verkünden gibt. Daher wollen wir diese Klausur auch als das sehen, was sie ist, nämlich ein interner Termin. Details über etwaige Maßnahmen werden wir dann verkünden, wenn wir uns intern darauf verständigt haben.“

Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang erklärt: „Für uns ist es heute einmal darum gegangen, den Fahrplan und die Eckpunkte festzulegen. Für 2021 und 2022 soll es wieder ein Dopplebudget geben, das wir bis zum Sommer fertig haben wollen. Die Klausur heute war der Auftakt zu den Verhandlungen, ab jetzt wird wieder in kleineren Gruppen weitergesprochen, damit wir zeitgerecht zu den notwendigen Maßnahmen und zu einer Einigung für die nächsten Landesbudgets kommen“, so der LH-Stv. und Finanzreferent des Landes Steiermark.