Update von Simone Schmiedtbauer, 31. Jänner 2020

Unsere EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer informiert auf dieser Seite regelmäßig über ihre Tätigkeit im EU-Parlament in Brüssel und Straßburg, 31. Jänner 2020

 

Geflügelfachtag/Wintertagung 2020

Am Dienstag, 28.01., durfte ich im Rahmen der Wintertagung 2020 beim Geflügelfachtag in Hatzendorf unter anderem über Lebensmittelherkunftskennzeichnung referieren. Als Landwirtin und Direktvermarkterin ist mir die Wertschätzung der Herkunft und Qualität von Lebensmitteln ein echtes Herzensanliegen. Eine transparente, nachvollziehbare, eindeutige Auslobung der Lebensmittelherkunft war seit Anfang an eine Top-Priorität in meinen Forderungen. Dazu ist ein großer Schritt in die richtige Richtung mittlerweile getan. Mit 1. April dieses Jahres tritt in der EU die sogenannte Primärzutatenverordnung in Kraft, nach der es kein polnisches Paprikahendl mit rot-weiß-rotem Herz auf der Packung und dem Hinweis ’hergestellt in Österreich’ mehr geben wird. Damit schaffen wir einen echten Mehrwert für unsere Bäuerinnen und Bauern und erleichtern den bewussten Griff zu unseren hochqualitativen Lebensmitteln aus heimischer Produktion.

Ende letzten Jahres wurden österreichweit Geflügel-Store-Checks durchgeführt. Die Ergebnisse waren erschreckend. Gerade bei Convenience-Geflügel wissen die Konsumenten nicht, ob das Geflügelfleisch vom österreichischen Bauern kommt oder beispielsweise aus der Ukraine importiert wurde. Bei verarbeiteten Geflügel-Produkten sind rund drei Viertel der getesteten Produkte mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht aus Österreich, bei Frischgeflügel ist es nur knapp ein Drittel. Der Grund warum es Geflügel von weit her in unsere Tiefkühl-Regale schafft, ist naheliegend, das sehen wir in allen Sektoren. In Österreich gelten höhere Tierschutzstandards, also ist die heimische Ware teurer. Wer höhere Standards fordert, muss sie aber auch kaufen. Für mich steht außer Frage, dass wir eine transparente Herkunftskennzeichnung brauchen, damit Konsumenten bewusst nach heimischen Lebensmitteln greifen können. Denn nur das gibt unseren Landwirtinnen und Landwirten in Zeiten international offener Märkte echte Chancen. Wir werden nie zu den Großen gehören und streben das auch gar nicht an. Wir sind klein, wir sind vielfältig, wir sind der Feinkostladen Europas.

 

Brexit/Abstimmung

Am Mittwoch, 29.01., haben wir Europaabgeordnete das Austrittsabkommen zwischen Großbritannien und der EU in einer „Mini“-Plenartagung abgesegnet. Das Abstimmungsergebnis war eindeutig: 621 Abgeordnete haben dafür gestimmt, 49 dagegen und 13 haben sich enthalten. Die ÖVP Delegation hat dafür gestimmt, dass der Brexit geordnet, mit Abkommen, Realität wird. Viele meiner britischen Kolleginnen und Kollegen treten den Weg in die Heimat nur schweren Herzens an. Wir sind wehmütig. Auch wenn ich mir einen anderen Ausgang gewünscht hätte, das Referendum und die Entscheidungen aus Westminster sind zu akzeptieren. Ich bin nachdenklich – persönlich und politisch. Es sind viele Fragen offen, die es bis Ende des Jahres zu klären gilt. Ich wünsche mir von Herzen, dass die europäisch-britische Freundschaft größer ist, als der Druck der anstehenden Verhandlungen.

Was der Brexit nun für den Agrar- und Lebensmittelsektor bedeuten wird, ist nach wie vor unklar und hängt stark von den anstehenden Verhandlungen ab.  Wir werden aber wohl mit gravierenden Störungen auf den Agrarmärkten rechnen müssen, für alle Marktsektoren. Für Österreich ist das Vereinigte Königreich der 11.-wichtigste Exportmarkt. Wir exportieren landwirtschaftliche Erzeugnisse im Wert von 184 Mio. Euro. Wenn das Vereinigte Königreich zu einem Drittland wird, gelten im Außenhandel die WTO-Regelungen, das heißt zum Beispiel hohe Zollsätze und zwingende phytosanitäre und Veterinärkontrollen.

 

Holocaust/gedenken

Am Mittwoch, 29.01., fand auch das besonders ergreifende Holocaust-Gedenken zum 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz statt. Das betrifft meine Ausschussarbeit nicht direkt aber ich möchte trotzdem ein Zitat einer Holocaust-Überlebenden mit euch teilen

„Die Kraft des Lebens ist unbesiegbar! Wir kämpften Tag für Tag, Lager um Lager. Einige blieben einfach liegen, weil sie nicht mehr gehen konnten – und verstarben. Niemand traute sich zu helfen, oder hatte die Kraft zu helfen. Europa wurde gebaut, damit das Böse keine Chance hat und wir in Frieden leben können. Geben wir dem Hass keine Chance, keinen Nährboden. Dieses Gedenken ist der Aufruf zur Wachsamkeit!“       – Liliana Segre

Ich bin zutiefst bewegt. Es ist der Lauf der Dinge, dass in einigen Jahren niemand mehr da sein wird, der die Schrecken des Holocausts selbst miterlebt hat und sie den kommenden Generationen in Erinnerung rufen kann. Die Geschichte darf sich nicht wiederholen, deswegen bin ich Liliana Segre aufrichtig dankbar, dass sie es zu ihrem Lebenswerk gemacht hat, Schulbesuche zu absolvieren, um zur Wachsamkeit aufzurufen. Ihrem Einsatz, ihrer Bereitschaft, den damaligen Horror durch Erzählungen immer und immer wieder zu erleben, gebührt mein tiefster Respekt.