Update von Simone Schmiedtbauer, Oktober 2019

Unsere EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer informiert auf dieser Seite regelmäßig über ihre Tätigkeit im EU-Parlament in Brüssel und Straßburg.

Update, 7. Oktober 2019

NEUE EUROPÄISCHE KOMMISSION

21 designierte Kommissare haben sich diese Woche ihrer Anhörung im Europaparlament gestellt. Die Anhörungen der designierten Kommissare der Portfolios „Landwirtschaft“, „Regionales & Reformen“ sowie „Budget“ waren für mich von besonderem Interesse. Die Persönlichkeiten, die diese Ämter bekleiden werden, bestimmen maßgeblich die Zukunft unserer Landwirtinnen und Landwirte sowie der gesamten Bevölkerung im ländlichen Raum mit.

• Janusz WOJCIECHOWSKI, der designierte Agrarkommissar, hat mich in seiner Vorstellung nicht überzeugt. Er war nicht ausreichend vorbereitet und hat die konkreten Fragen von uns Agrarabgeordneten ausweichend oder nur sehr allgemein beantwortet. Von einem Kommissar, der sich in den nächsten fünf Jahren für die Interessen von uns Landwirtinnen und Landwirten einsetzen soll, erwarte ich mehr Tiefgang. Bis auf die stark polnisch geprägten Konservativen hat nach der Anhörung keine Fraktion WOJCIECHOWSKI das Vertrauen geschenkt. WOJCIECHOWSKI stellt sich nun einer erneuten schriftlichen Fragerunde und wird anschließend zu einem zweiten Hearing ins Europaparlament eingeladen, wo er Überzeugungsarbeit durch seine Vision der Zukunft der Europäischen Landwirtschaft leisten kann. Es bleibt mit Spannung abzuwarten, ob WOJCIECHOWSKI die Zweifel um seine Eignung als Agrarkommissar ausräumen wird. Das zweite Hearing könnte bereits Anfang nächster Woche – Montagabends – stattfinden.
• Elisa FERREIRA, die designierte Regional-Kommissarin, war außerordentlich gut vorbereitet und hat auch mit ihrer langjährigen Erfahrung im Bereich der Regionalen Entwicklung gepunktet. Ich wurde von EVP-Seite ausgewählt, eine persönliche Frage zur partnerschaftlichen Arbeit in der Regionalen Entwicklung an FERREIRA zu richten. Als ehemalige Bürgermeisterin sind mir bekannterweise die Regionen und ihre Menschen ein ganz besonderes Anliegen. Man muss auch den kleineren und schwächeren Regionen unter die Arme greifen. Niemand soll den Anschluss verlieren. Elisa FERREIRA teilt diese Meinung.
• Johannes HAHN, designierter Budget-Kommissar, hat sich in seiner Anhörung im Europaparlament durch langjährige Erfahrung sowie tiefgründigem Expertenwissen bewiesen. Nach zwei Perioden in der Europäischen Kommission, wird HAHN mit seinem neuen Portfolio „Budget“ nun ein wichtiger Partner für uns Landwirtinnen und Landwirte. Trotz seiner umfassenden Qualifikationen hat die Freiheitliche Fraktion versucht, HAHN als Kommissar zu verhindern. Vergeblich, denn die anderen Fraktionen haben sich nicht auf diese parteipolitische Taktik eingelassen. Gut so, denn für überzeugende Sachpolitik wie HAHN sie lebt, ist Parteipolitik nicht ausschlaggebend. Ich freue mich auf regelmäßigen Austausch und die künftige Zusammenarbeit mit unserem österreichischen Kommissar.

Hier ein Video zu meinen Eindrücken.

FISCHEREI

Neben meinen inhaltlichen Schwerpunkten Landwirtschaft und Regionalpolitik bin ich auch Stellvertretendes Mitglied im Fischerei-Ausschuss. Die Diskussionen im Ausschuss zeigen, dass die Fischerei in Europa vor ähnlichen Herausforderungen steht wie die Landwirtschaft. Neben der Altersstruktur ist auch in der Fischerei die nachhaltige Bewirtschaftung ein großes Thema, ebenso wie das Budget. Derzeit wird über die zukünftige Verteilung der EU-Mittel von 2021 bis 2027 verhandelt. Hier kann nach derzeitigem Stand nicht ausgeschlossen werden, dass die Fördermittel im Fischereibereich, gleich wie im Agrarbereich, gesenkt werden. Ich werde mich daher auch im Fischerei-Ausschuss dafür einsetzen, dass die Kürzungen der österreichischen Förderungen moderat ausfallen.

Es kommen spannende Wochen, Monate und Jahre auf mich zu. Folgt mir auf meinem Weg.