Schützenhöfer: „Wir brennen darauf, wieder eine starke steirische Stimme im EU-Parlament zu haben“

Simone Schmiedtbauer als Abgeordnete mit genügend Vorzugsstimmen ins EU-Parlament zu bringen – das ist das erklärte Ziel der Steirischen Volkspartei für die EU-Wahl am 26. Mai. In der Zentrale auf dem Grazer Karmeliterplatz startete die STVP-Spitzenkandidatin gemeinsam mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, Bundesministerin Elisabeth Köstinger und mehr als 100 Bürgermeistern, Mandataren und Funktionären der Volkspartei die Schlussoffensive für den verbleibenden einwöchigen Wahlkampf.     

Die Steirische Volkspartei steht geschlossen hinter ihrer EU-Spitzenkandidatin. © STVP/Foto Fischer

Ende Jänner wurde sie präsentiert, seit damals ist Simone Schmiedtbauernahezu unermüdlich unterwegs in ganz Österreich, um den Menschen ihr Programm näher zu bringen. Landeshauptmann Hermann Schützenhöferlobte die steirische Spitzenkandidatin bei der Pressekonferenz: „Ich kenne keine Wahlkämpferin, die sich so engagiert und mit so wenig Schlaf ausgekommen ist wie Simone. Sie hat in dieser Zeit über 28.000 Kilometer zurückgelegt und knapp 300 Termine wahrgenommen.“

Der große Tag rückt näher, am 26. Mai schreiten die Österreicher zu den Wahlurnen. Schützenhöfer ist optimistisch: „Man darf den Tag nicht vor dem Abend loben, aber ich denke, dass die Stimmung im Land sehr gut ist und Simone Schmiedtbauer eine gute Chance hat. Es ist eine entscheidende Wahl und es ist zu hoffen, dass Europa nicht den Verlust der Mitte erleidet.“

Die Steirische Volkspartei steht jedenfalls geschlossen hinter Schmiedtbauer, das wurde an diesem Tag auch bildlich festgehalten: Mehr als 100 Bürgermeister, Mandatare und Funktionäre der Volkspartei kamen in die Zentrale auf den Grazer Karmeliterplatz, um der Spitzenkandidatin noch einmal den Rücken zu stärken. „Es ist in Europa alternativlos, dass wir Frieden und Freiheit bewahren. Es braucht Parteien, die das Gemeinsame und nicht das Trennende in den Vordergrund stellen. Wir brennen als Steirische Volkspartei darauf, dass wir im Europäischen Parlament wieder eine starke steirische Stimme haben“, so Schützenhöfer.

 

BM Elisabeth Köstinger, Simone Schmiedtbauer, LH Hermann Schützenhöfer © STVP/Foto Fischer

Köstinger: „Schmiedtbauer ist eine Powerfrau und die perfekte Vertretung für Österreich“

Auch Bundesministerin Elisabeth Köstingerkam nach Graz, um Schmiedtbauer im Finish des Wahlkampfes zu unterstützen – so wie übrigens auch Bundeskanzler Sebastian Kurz, der am Samstag in die Steiermark kommen und Schmiedtbauer begleiten wird. „Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie hart und fordernd ein Wahlkampf ist. Aber ein EU-Wahlkampf hat noch einmal eine ganz eigene Dynamik. Ich wünsche mir, dass Simone meine Nachfolgerin im EU-Parlament wird, als steirische Stimme, auch für die österreichische Landwirtschaft. Als gestandene Bäuerin, Bürgermeisterin und Mutter ist es sehr beachtlich und vor allem mutig, dass sie den Weg nach Brüssel gehen will, denn man verlagert sein Leben nicht innerhalb Österreichs, sondern ins Ausland“, meint Köstinger.

Gerade der Bereich Landwirtschaft brauche eine starke Vertretung in der Europäischen Union, wie die Ministerin betont: „Wir stehen vor wichtigen Fragen, wer in Zukunft unsere Lebensmittel herstellt. Und da wollen wir sicherstellen, dass unsere heimischen Betriebe mehr in den Vordergrund rücken. Um unsere Betriebe und Gemeinden zu stärken, braucht es auch ein ordentliches Budget. Die EU möchte den Sparstift beim Budget für den ländlichen Raum ansetzen und das ist für uns völlig inakzeptabel. Simone hat das Herz am richtigen Fleck, sie wird eine erfolgreiche Vertreterin für Österreich im EU-Parlament sein, davon bin ich überzeugt.“

 

Schmiedtbauer: „Unsere Lebensmittel sind kein patentierter Einheitsbrei“

Der Vorzugsstimmenwahlkampf, den die ÖVP intern für die EU-Wahl ausgerufen hat, ist einerseits ein gerechtes System, andererseits bedeutet er für die Kandidaten natürlich, dass umso intensiver um jede einzelne Stimme gekämpft werden muss.  „Meine letzten Wochen waren sehr anstrengend. Die ganze Familie Schmiedtbauer hat ihr Leben auf Wahlkampf umgestellt und daher bin ich auch meinem Mann und meinen Kindern sehr dankbar“, erzählt die STVP-Spitzenkandidatin. Was sie in den letzten Monaten alles erlebt hat? „Auf meinen vielen Fahrten durch das Land ist mir wieder klar geworden, wie stolz man auf Österreich sein kann und dass man die vielen Regionen in ihrer Vielfalt schützen muss.“ In den unzähligen Gesprächen mit den Österreicherinnen und Österreichern sind natürlich viele Themen aufgetaucht. Aber ein Thema hat dabei eindeutig herausgestochen: „Für die Menschen haben Herkunft und Qualität der Lebensmittel einen riesigen Stellenwert. Daher will ich mich in der Europäischen Union ganz besonders für transparente Lebensmittelkennzeichnung und einheitliche Standards im Tier- und Pflanzenschutz einsetzen. Die Qualität muss als ein spezifisches EU-Ziel verankert werden.“

Wogegen Schmiedtbauer intensiv kämpfen wird, ist die Patentierung von Lebensmitteln. Die EU-Kommission hat grundsätzlich ein Patentverbot auf Tiere und Pflanzen verordnet, lässt die Patentierung durch eine Hintertür im EU-Parlament aber teilweise zu. Die Gefahr ist somit gegeben, dass sich Unternehmen die Kontrolle über landwirtschaftliche Produkte mittels Patente erkaufen. „Für mich ist die Patentierung von Lebensmitteln ein absolutes No-Go. Es kann nicht sein, dass die EU hier einen gesetzlichen Graubereich zulässt, wo Lebensmittel wie Lachs oder Saatgut patentiert werden.“ Rund 1000 Tiere und Pflanzen wurden bereits patentiert, man hat auch schon versucht, Rinder und Schweine zu patentieren. „Kommen morgen Obst, Gemüse oder unser steirisches Kürbiskernöl dran?“, fragt sich Schmiedtbauer.

„Österreichische Lebensmittel sind kein patentierter Einheitsbrei“, betont Schmiedtbauer, „dass das so bleibt, dafür werde ich mich mit voller Energie im EU-Parlament einsetzen.“ Daher fordert die Spitzenkandidatin des Österreichischen Bauernbundes eine Überarbeitung des EU-Patentübereinkommens und klare Regelungen, um Monopolisierung bei Lebensmittel-Produzenten auszuschließen. „Es gilt, die Ärmeln hochzukrempeln. Ich bin bereit und brenne darauf, für die Steiermark, für Österreich und für Europa zu arbeiten.“